SessionNet | Finanzausschuss - 27.11.2018

Sitzung

FA/011/2018

Gremium

Finanzausschuss

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Sitzungsraum (OG)

Datum

27.11.2018

Zeit

18:30-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen vom 04.10.2018 und 24.10.2018
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Finanzstatus, wesentliche Abweichungen vom Haushalt
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 Beschluss: vertagt	158/18/10/1	Ergänzungsvorlage Anlagen zu 158/18/10/1
Ö 9	überplanmäßige Aufwendungen im Jahresabschluss 2016 (Abschreibungen auf Anlagevermögen) Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	165/18/10	Beschlussvorlage
Ö 10	Antrag Stadtvertreter Sven Uterhardt hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Wahlvorstände für die Wahlen am 26. Mai 2019 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2	171/18/NPD	Beschlussvorlage Antrag NPD vom 25.09.2018
Ö 11	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung (Umlage Gewerbesteuer) Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	187/18/10	Beschlussvorlage
Ö 12	Beratung und Beschluss zur neuen Straßenreinigungssatzung und 2. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Boizenburg/ Elbe Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	193/18/30	Beschlussvorlage 2018-11-02 Anhang zur Straßenreinigungssatzung Neuer Entwurf zum 01.01 2018-11-01 Straßenreinigungssatzung Neuer Entwurf zum 01.01 2018-11-02 Gebührensatzung A Neuer Entwurf zum 01-01-2019 2018-11-14 Straßenreinigung VK19-20 NK 14-17 Endfassung 13.11 2018-11-02 Gebührensatzung B Neuer Entwurf zum 01-01-2019
Ö 13	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung (Zuschuss Boize-Kino GmbH) Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	191/18/10	Beschlussvorlage
Ö 14	Überplanmäßige Ausgabe Baukosten Schillerstraße Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	195/18/30	Beschlussvorlage
Ö 15	Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH, Bindung des Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 16	Regionale Schule Rudolf-Tarnow; Erweiterungsbau hier: Überplanmäßige Ausgaben für Planungskosten Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 17	Wirtschaftsplan 2019 der Boize-Kino GmbH, Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	203/18/BM	Beschlussvorlage Kopie von 1720Wiplan 2019 endgVersion 14112018
Ö 18	Überplanmäßige Aufwendung Gemeindeanteil Kita-Finanzierung Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	205/18/10	Beschlussvorlage
Ö 19	Grundsatzbeschluss zum Beitritt der Stadt Boizenburg/Elbe zur KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR Beschluss: geändert befürwortet Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	207/18/20	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Grundsatzentscheidung
N 21	Beratung und Beschluss B-Plan 12
N 22	Verkauf von Grund und Boden
N 23	Verkauf von Grund und Boden
N 24	Verpachtung von Grund und Boden
N 25	Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden
N 26	Verkauf von Grund und Boden
N 27	Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlicher Teil:
Ö 28	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 29	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 30	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: