Sitzung
ST/008/2014
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
20.11.2014
Zeit
19:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2014
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung
 
Ö 8
Antrag des Stadtvertreters Herrn Sven Uterhardt
hier: Die Stadt Boizenburg/Elbe bewirbt sich beim DSKV M-V, um die Ausrichtung des nächsten in Mecklenburg-Vorpommern stattfindenden deutschen Damenpokals im Skat.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 153/14/NPD
Ö 9
Antrag des Stadtvertreters Herrn Sven Uterhardt
hier: Die Stadt Boizenburg/Elbe wird beauftragt - einen Betreiber von einem Ruder- und Tretbootverleih (gerne mit Kiosk) für das hiesige Hafengewässer zu gewinnen.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 154/14/NPD
Ö 10
Neue Straßenreinigungssatzung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 146/14/30
Ö 11
Bundesprogramm "Demokratie leben"
hier: Finanzierung der Eigenmittel für die Jahre 2016/17 sowie 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 147/14/10
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23.1 "Industriegebiet Gammwiese-Süd"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 155/14/30
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 24 " westlich Stadtpark, nördlich Hamburger Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 156/14/30
Ö 14
B- Plan 23.4 für den Bereich "Industriegebiet Gammwiese-Nordwest/Nordost"
hier: Beschluss über den Vorentwurf und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 158/14/30

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 16
Personalangelegenheit: Reinigung
 
N 17
Ersatzbeschaffung eines MTW's (Mannschaftstransportwagen) für die FF Bahlen
 
N 18
Vergabe Straßenreinigung Stadt Boizenburg/Elbe
 
N 19
Herstellung der Erschließung ADL mit Pumpwerk im Gewerbegebiet 23
 
N 20
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 23
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