Betreff
Antrag der Fraktionen CDU und BfB vom 22.07.2022 bezülglich eines Grundsatzbeschlusses zur Beratung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Boizenburg/Elbe
Vorlage
099/22/FR-CDU/FR-BfB
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Beschlussvorschlag:

 

 Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt, dem als Anlage beigefügtem Antrag der Fraktionen von CDU und BfB vom 22.07.2022 hinsichtlich der Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur Beratung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Boizenburg/Elbe gemäß Beschlussvorschlag laut Antragsschreiben vom 22.07.2022 zu folgen.

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Die Fraktionen von CDU und BfB der Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe haben mit Antragsschreiben vom 22.07.2022 einen Beschlussvorschlag zur künftigen grundsätzlichen Behandlungen des Beratungsprocederes im Zusammenhang der künftigen Haushaltssatzungen und Haushaltspläne der Stadt Boizenburg/Elbe eingereicht, auf dessen Inhalt hier vollumfänglich verwiesen wird. Das Antragsschreiben ist als Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf Klima- und Umweltschutz

Ja, positiv

Nein,

negativ

Trifft nicht zu

Fördert der Beschluss den Einsatz erneuerbare Energien?

Trägt der Beschluss zu Energieeffizienz / Energiesparen bei?

Bewirkt der Beschluss geringere Emissionen im Verkehrsbereich?

Wird bei einer Baumaßnahme oder Flächeninanspruchnahme auf ökologische Kriterien geachtet?

Trägt der Beschluss zur Flächenentsiegelung bei?

Wird ressourcenschonend beschafft?

Weitere positive/negative Auswirkungen/Anmerkungen:

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Aufwendungen

Einnahmen

Folgekosten

Betrag

Ja      Nein

Ja    Nein

Ja    Nein

Monatlich:     

Jährlich:       

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

Produkt.:

Sachkonto:              

HH-Ansatz:              

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

 

     

     

     

     

 

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                    Unterschrift

 

 

Fachbereich I                     .........................................        Gleichstellungs-

(Finanzen)                                                             beauftragte    .………………………

 

Klimabüro                           .........................................        Personalrat   ……………………….

 

Anlagen:

-          Gemeinsames Antragsschreiben der Fraktionen von CDU und BfB vom 22.07.2022