Betreff
Antrag Fraktion CDU
hier: Anschaffung eines Nutzfahrzeuges für den Bereich GLM - Sportstätten
Vorlage
153/21/FR-CDU
Art
Fraktionsvorlage CDU

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt in Ihrer Sitzung die Anschaffung von 1 Stück Nutzfahrzeug der Marke Piaggio mit Kippladefläche,  in Höhe 20.000,- € als Gebrauchtfahrzeug für den Bereich GLM zur Nutzung für die Mitarbeiter des Bereiches Sportstätten.

 

Kostendeckung 11401/6    Produktsachkonto 11401000-07190000

 

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Das zum Haushalt angemeldete Elektrofahrzeug ist für diese Summe nicht zu besorgen. Stattdessen empfehlen wir – gemäß auch  der Empfehlung Ausschuss Bau und Verkehr zum Haushalt 2021 - die Anschaffung eines Verbrenners.

Die Mitarbeiter Sportstätten sind ständig mit ihren Privatfahrzeugen unterwegs, um die Liegenschaften zu erreichen. Dies ist nicht mehr zumutbar.

Das angedachte Fahrzeug - ähnlich dem im Betriebshof- eignet sich zusätzlich um Lasten zu transportieren und durch die Kippfunktion als Transportmittel für Sand u.ä.

Vorschläge über den Kauf liegen der Verwaltung bereits vor, so dass die Summe auch ausreicht. Bei dem Erwerb/Auswahl sind wir gerne bereit unterstützend mitzuwirken.

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf Klima- und Umweltschutz

Ja, positiv

Nein,

negativ

Trifft nicht zu

Fördert der Beschluss den Einsatz erneuerbare Energien?

Trägt der Beschluss zu Energieeffizienz / Energiesparen bei?

Bewirkt der Beschluss geringere Emissionen im Verkehrsbereich?

Wird bei einer Baumaßnahme oder Flächeninanspruchnahme auf ökologische Kriterien geachtet?

Trägt der Beschluss zur Flächenentsiegelung bei?

Wird ressourcenschonend beschafft?

Weitere positive/negative Auswirkungen/Anmerkungen:

Im Hinblick auf die deutschen Klimaziele ist die Anschaffung eines Verbrenners nicht zu empfehlen. Ein umfassender Kostenvergleich würde zum einen Entwicklungen wie die steigende CO2-Steuer in die Betrachtung einschließen. Demnach ist fraglich, ob ein Verbrenner auch über den Zeitraum seiner Nutzung die preiswerteste Lösung darstellt. Im Sinne einer Entscheidung, die die bestmögliche Klimaschutzlösung berücksichtigt, empfiehlt sich zudem eine Ergänzung des Kaufpreises um die gesellschaftlichen Kosten, die durch die Umweltbelastung des Autos entstehen (Internalisierung von Umweltfolgekosten).

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Aufwendungen

Einnahmen

Folgekosten

Betrag

Ja      Nein

Ja    Nein

Ja    Nein

Monatlich:     

Jährlich:       

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

Produkt.:

Sachkonto:              

HH-Ansatz:              

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

 

     

     

     

     

 

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

 

 

Fachbereich I                    .........................................        Gleichstellungs-

(Finanzen)                                                             beauftragte    .………………………

 

Klimabüro                          .........................................        Personalrat   ……………………….

 

Anlagen:

Antrag der Fraktion CDU vom 16.09.2021

Anschaffung eines  Nutzfahrzeuges als Gebrauchtfahrzeug für den Bereich GLM zur Nutzung für die Mitarbeiter des Bereiches Sportstätten.