Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die
Belebung der historischen Altstadt durch die Umsetzung der erarbeiteten
Leitidee „Boizenburg – unglaublich – real“.
Für diese Maßnahme werden 500.000 EUR im Haushalt 2020
berücksichtigt.
Davon:
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50.000 EUR für die Erarbeitung der Entwurfs- und
Umsetzungsplanung
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450.000 EUR für die praktische Umsetzung der Entwurfs- und
Umsetzungsplanung
Sachdarstellung und Begründung:
Aus den zwischenzeitlich erfolgten Gesprächen mit den Vertretern der Ministerien für Energie, Infrastruktur
und Digitalisierung sowie Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes M-V und
des Förderfonds Hamburg/Mecklenburg-Vorpommern haben sich weitere relevante
Informa- tionen ergeben, die für die mögliche Förderung der Projektfinanzierung
von Bedeutung sind.
Die Vertreter der Ministerien signalisierten Unterstützung
für die Umsetzung des auch aus ihrer Sicht interessanten Konzeptes und
informierten über die in Frage kommenden aktuellen Förderprogramme. Aufgrund
der für 2020 vorgesehenen Förderprogrammänderungen, die jedoch bislang noch
nicht umfänglich bekannt sind, konnte bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch
keine eindeutige Projektzuordnung zu einem konkreten Förderprogramm erfolgen.
Diese Zuordnung soll nach einem Abstimmungsgespräch zwischen
beiden Ministerien im Dezember 2019 vorgenommen werden.
Die hierzu in Betracht gezogenen Varianten sehen eine
mögliche finanzielle Förderung von mindestens zwei Dritteln der
Gesamtinvestition von 500.000 EUR vor, so dass ein Eigenanteil von einem Drittel
in Höhe von max. 167.000 EUR für die Stadt verbleiben würde.
Die im Haushalt 2020 aufgenommene Gesamtinvestition wird mit
einem Sperrvermerk versehen, der bei Vorlage des Fördermittelbescheids
aufgehoben wird.
Der Realisierungszeitraum für die Maßnahme wird sich über zwei Jahre
erstrecken.
Die zunehmend angespanntere Situation der Altstadt hinsichtlich gewerblicher Aktivitäten und dem damit verbundenen Leerstand erfordert in jedem Fall eine entgegenwirkende Maßnahme. Eine erfolgreiche Chance die Attraktivität und Vitalität der Altstadt bedeutend zu steigern, verspricht dabei die Umsetzung des Konzeptes „Boizenburg – unglaublich – real“.
Finanzielle
Auswirkungen:
Finanzielle Auswirkungen
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Folgekosten
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Betrag
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Produkt.: Sachkonto: Verausgabt: Noch verfügbar: |
Deckungsvorschlag: HH-Plan 2020 |
Mitzeichnung im Bedarfsfall: Unterschrift
Fachbereich I ............................................
(Finanzen und
Soziales)
Personalrat ............................................
Gleichstellungsbeauftragte ............................................