Beschlussvorschlag:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Sachdarstellung und Begründung:

Die Fraktion BfB hat in der Sitzung der Stadtvertretung am 03.05.2018 mit den Vorlagen

• 069/18/FR-BfB Planungsaufträge für Architekten, Planungsbüros et. – Vergabe nach Einholung von drei Vergleichsangeboten
• 070/18/FR BfB Pestizidfreie Kommune
• 071/18/FR BfB Ausschreibung sämtlicher Grundstücksverkäufe

Anträge an die Stadtvertretung gestellt, die wie folgt mehrheitlich in die zuständigen Ausschüsse verwiesen wurden:

• Vorlage 069/18/FR BfB  >>> Ausschuss für Bau, Stadtplanung, Verkehr und Denkmalschutz (ABSVD)
• Vorlage 070/18/FR BfB  >>>  Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Umwelt, Ordnung und Sicherheit (AWTUOS); ABSVD
• Vorlage 071//18/FR BfB  >>>  ABSVD.

Die Verwaltung hat daraufhin für die Beratungen der Gremien

• ABSVD am 19.06.2018 und AWTUOS am 20.06.2018 die Berichtsvorlagen
• 100/18/30 (zu 070/18/FR BfB)
• 102/18/30 und 103/18/30 (zu 069/18/FR BfB)
• 106/18/30 (zu 071/18/FR BfB) erarbeitet.

In den Ausschusssitzungen wurde über die Berichtsvorlagen mit folgendem Ergebnis beraten:

• Für den Antrag gemäß Vorlage 069/18/FR BfB, der mit den Berichtsvorlagen 102/18/30 und 103/18/30 behandelt wurde, gab es aus dem ABSVD keinen erkennbaren Handlungsbedarf zur Erstellung einer Beschlussvorlage.
•  Für den Antrag gemäß Vorlage 070/18/FR BfB, der mit der Berichtsvorlage 100/18/30 behandelt wurde, gab es aus dem AWTUOS und ABSVD Empfehlungen, die in einer Ergänzungsvorlage als Beschlussvorlage von der Verwaltung erarbeitet werden sollten.
•  Für den Antrag gemäß Vorlage 071/18/FR BfB, der mit der Berichtsvorlage 106/18/30 behandelt wurde, gab es aus dem ABSVD keinen erkennbaren Handlungsbedarf zur Erstellung einer Beschlussvorlage.

Mit der Beschlussvorlage 100/18/30/01 liegt den Stadtvertretern nun ein Beschlussvorschlag zum Thema -Umgang mit Pflanzenschutz und Schädlingsbekämpfungsmitteln- vor, der im ABSVD am 14.08.2018 in Einzelabstimmung der aufgeführten 4 Punkte mehrheitlich zur Beschlussfassung in der Stadtvertretung empfohlen wurde.

Im AWTUOS findet die Beratung zur Vorlage 100/18/30/01 am 28.08.2018 statt; das Ergebnis lag zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Berichtsvorlage noch nicht vor.

Eine Abstimmung dazu ist für die Sitzung der Stadtvertretung am 13.09.2018 vorgesehen.

Alternativen:

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................

Anlagen: