Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt in seiner Sitzung am 28.08.2017 die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.500,00 € für die externe Beauftragung der Kalkulation der Entgelte für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser und entsprechende Ordnung.

Die Finanzierung erfolgt aus den Produkten GLM 11401000.56250 (500,- €) und Sportstätten 42401000.52920 (5.000,- €). 

Sachdarstellung und Begründung:

Die Verwaltung ist beauftragt, die Einnahmen durch Beiträge, Gebühren, Entgelte aktuell zu kalkulieren und die zugehörigen Satzungen / Ordnungen anzupassen.

Dazu wurde eine entsprechende Angebotseinholung durchgeführt (siehe BV 122/17/30). Im HHP 2017 sind nicht für alle Kalkulationen Mittel eingeplant.

Für Kalkulation der Entgelte für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser und entsprechende Ordnung wurden keine Mittel geplant, jedoch sind ca. 5.500,00 € erforderlich. Die Finanzierung ist durch Minderausgaben im Produkt Grundstücks- und Gebäudemanagement (GLM) 1141000.56250 und Sportstätten 42401000.52920 möglich.

Die Verwaltung empfiehlt, der außerplanmäßigen Ausgabe zuzustimmen.

Alternativen:

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................

Anlagen: