Betreff
Richtlinie zur zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendungen von Haushaltsmitteln an die Fraktionen
Vorlage
121/15/10
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die als Anlage beigefügte Richtlinie zur zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendungen von Haushaltsmitteln an die Fraktionen der Stadt Boizenburg/Elbe (mit Wirkung zum 01.01.2015).

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Boizenburg/Elbe hat auf der Sitzung am 21.04.2015 eine Überarbeitung der Richtlinie zur zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendungen von Haushaltsmitteln an die Fraktionen der Stadt Boizenburg/Elbe gefordert.

 

Der Entwurf der überarbeiteten Richtlinie mit Anlagen (Nachweisbeleg und Zulässigkeitstabelle) liegt der Beschlussvorlage bei.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Folgekosten

Betrag

Ja

Nein

Ja

Nein

Monatlich      

Jährlich          

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

Produkt.:

Sachkonto:      

HH-Ansatz:             

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

     

     

     

     

 

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

 

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

 

Personalrat                                       ............................................

 

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................

Anlagen: