Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss der Stadt Boizenburg/Elbe genehmigt eine Eilentscheidung des Bürgermeisters für einen außerplanmäßigen zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 9.000 € an das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Ludwigslust e.V. für die Durchführung von Reparatur- und Umbaumaßnahmen zu Zwecken der Hortbetreuung.

Deckungsquelle für die außerplanmäßige Aufwendung sind Mehrerträge aus Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (61100000/40210000). 

Sachdarstellung und Begründung:

Das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Ludwigslust e.V. beabsichtigt die Nutzung des eingeschossigen Objektes An der Quöbbe ab dem neuen Schuljahr 2015/2016 für Zwecke der Hortbetreuung (insgesamt 78 Hortplätze). Das Gebäude soll von der Stadt Boizenburg/Elbe gemietet werden.

Die Hortkinder aus dem DRK-Objekt in der Klingbergstraße und der Ludwig-Reinhard-Grundschule sollen dorthin umziehen. Es ist beabsichtigt, die Anzahl der Hortplätze insgesamt um 12 Plätze zu erhöhen. 

Mit Schreiben vom 19.06.2016 hat der Geschäftsführer des DRK einen einmaligen Zuschuss über 9.000 € für Reparatur- und Umbaumaßnahmen beantragt (siehe Anlage).

Dieser zweckgebundene Zuschuss stellt eine außerplanmäßige Aufwendung im Haushalt 2015 dar und wurde durch den Bürgermeister aufgrund der Dringlichkeit genehmigt, damit die notwendigen Arbeiten im August 2015 vom DRK vorgenommen und rechtzeitig zum Schulbeginn fertig gestellt werden können.

Deckungsquelle für die außerplanmäßige Aufwendung sind Mehrerträge aus Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (61100000/40210000).

Alternativen:

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                   Unterschrift

Fachbereich I                                    ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                       ............................................

Gleichstellungsbeauftragte        ............................................

Anlagen: