Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt, für die Realisierung des Vorhabens „Sanierung Verbindungstreppe Schwanheider Weg-Eichenweg“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.000,- €.

Sachdarstellung und Begründung:

Schon im Jahr 2011 wurden für die „Sanierung der Treppe Schwanheider Weg-Eichenweg“ Planunterlagen erarbeitet und eine Kostenschätzung vorgelegt. In einer Sitzung der Stadtvertretung im Frühjahr 2012 wurde auf erneut auf die Mängel an der „Treppe Schwanheider Weg-Eichenstraße“ hingewiesen. Nach Prüfung musste festgestellt werden, dass die Instandsetzung der Treppe die Möglichkeiten und Kapazitäten des Bauhofs übersteigt. Im Juli 2012 wurde die Treppe gesperrt. Die erforderlichen Mittel für die Sanierung waren jedoch nicht im Haushalt eingestellt worden; wegen anderer dringender Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Starkregen im Sommer 2012 konnte die Finanzierung nicht anderweitig gesichert werden.

Das Vorhaben wurde im HHP 2013 berücksichtigt und soll nun realisiert werden. Nach  Auswertung der Angebote nach erfolgter Beschränkter Ausschreibung und unter Berücksichtigung der Kosten für die Bauleitung ergibt sich eine Finanzierungslücke von ca. 7.000,- €.

Es wird vorgeschlagen, eine Entscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe für die Durchführung der Maßnahme zu treffen. Die Finanzierung kann aus Mitteln der Maßnahme „Kanalbau Küstersgärten“ erfolgen, da diese nicht durchgeführt wird. 

Alternativen:

Finanzielle Auswirkungen:

Mitzeichnung im Bedarfsfall:                      Unterschrift

Fachbereich I                         ............................................

(Finanzen und Soziales)

Personalrat                                        ............................................

Gleichstellungsbeauftragte   ............................................

Anlagen: