Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt die Aufhebung des Sperrvermerkes für den Zuschuss an die Boize-Kino GmbH, Boizenburg, in Höhe von 10.000 € (Haushaltsstelle 35500.71700).

Sachdarstellung und Begründung:

Im Verwaltungshaushalt 2011 ist auf der Haushaltsstelle 35500.71700 ein Zuschussbetrag über insgesamt 45.000 € an die Boize-Kino GmbH eingeplant. Von diesem Betrag sind 10.000 € mit einem Sperrvermerk des Hauptausschusses versehen.

Zum jetzigen Zeitpunkt wurden 35.000 € an die Boize-Kino GmbH ausgezahlt.

Mit Schreiben vom 28.10.2011 hat der Geschäftsführer der Boize-Kino GmbH die Auszahlung der verbliebenen Rate von 10.000 € beantragt.

Die wirtschaftliche Situation des Kinos lässt es nach Auskunft des Geschäftsführers nicht zu, dass auf diesen Zuschussbetrag verzichtet werden kann. Die Zuschauerzahlen und alle Kosten liegen bisher im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2011, in dem ein Zuschuss der Stadt Boizenburg über 45.000 € vorgesehen ist. Es gibt angesichts der bis zum Jahresende kommenden Filme keinen Grund zur Annahme, den Wirtschaftsplan so weit zu übertreffen, dass ohne den restlichen Zuschuss von 10.000 € ausgekommen werden kann.

Finanzielle Auswirkungen:

                                                                                                Unterschrift

Mitzeichnung :           Fachbereich I (Kämmerei)      ................................................

(im Bedarfsfall)

Personalrat                               ...............................................

Gleichstellungsbeauftragte      ...............................................