Betreff
Jahresrechnung 2010 und Entlastung des Bürgermeisters
Vorlage
021/11/10
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertreter beschließen die Jahresrechnung 2010.
  2. Die Stadtvertreter erteilen dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2010.

Sachdarstellung und Begründung:

Der Haushalt für das Jahr 2010 wurde von der Stadtvertretung am 18.03.2010 beschlossen. Der erste Nachtrag wurde am 16.09.2010 verabschiedet.

 

Der Ablauf eines Haushaltsjahres einer Gemeinde ist ein ständiger Kreislauf von Planung und Ausführung des Haushaltsplanes und der Rechnungslegung. Die Prüfung und die Entlastung des Bürgermeisters beenden diesen Kreislauf.

Der Haushaltsplan bildet den finanziellen Handlungsrahmen der Stadt, kann aber in der Ausführung Abweichungen erfahren.

 

Die Abrechnung ist die Dokumentation des Ergebnisses des durchgeführten Haushaltsplanes. In ihr legt der Bürgermeister Rechenschaft ab, in wieweit die Haushaltswirtschaft nach dem Haushaltsplan geführt wurde.

Die §§ 37-42 der GemHVO MV regeln den Inhalt der Jahresrechnung.

 

Die Jahresrechnung besteht aus dem kassenmäßigen Abschluss und der Haushaltsrechnung. Beide Teile greifen ineinander über.

Entsprechend §21 GemHVO Haushaltsausgleich dienen die Einnahmen zur Deckung der Ausgaben. Nicht benötigte Einnahmen sind dem Vermögenshaushalt zuzuführen. Der erzielte Überschuss darf auch als gesetzlich planmäßige Ausgabe der allgemeinen Rücklage zugeführt werden.

 

Der Bürgermeister stellt den Abschluss der Jahresrechnung fest und legt diese der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vor.

 

Entsprechend der Niederschrift über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 kam der Rechnungsprüfungsausschuss zu dem Ergebnis, das die Jahresrechnung ordnungsgemäß erstellt wurde und die Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2010 empfohlen werden kann. (siehe Anlage, diese wird nachgereicht)

 

 

Alternativen:

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Folgekosten

Betrag

Ja

Nein

Ja

Nein

Monatlich      

Jährlich          

 

Mittel stehen bereit:  Ja            Nein 

HHSt.:      

HH-Ansatz:             

Verausgabt:             

Noch verfügbar:      

Deckungsvorschlag:

     

     

     

     

 

 

                                                                                                Unterschrift

 

Mitzeichnung :           Fachbereich I (Kämmerei)      ................................................

(im Bedarfsfall)

Personalrat                               ...............................................

 

Gleichstellungsbeauftragte      ...............................................