Sitzung
BV/004/2024
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
17.04.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begehung der Baustelle an der Rudolf-Tarnow-Schule
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 5
Wahl des 1. Stellvertreters
 
Ö 6
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom ...
 
Ö 7
Bericht der Verwaltung, Informationen und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten und laufenden Investitionen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Verkehrsentwicklungskonzept Altstadt
 
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Standortauswahl einer Spiel- und Freizeitfläche im Ortsteil Schwartow der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 034/24/30
Ö 12
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, BfB hier: Legitimierung von Pflegemaßnahmen an Bäumen, Hecken und geschützten Biotopen durch die Stadtvertretung Boizenburg/Elbe

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 053/24/FR-SPD, DIE LINKE, BfB
Ö 13
Antrag der Fraktionen SPD, DIE Linke, BfB hier: Verschiebung der Ausschreibung für den Ersatzneubau der Brücke Fitzenteich bis zum Vorliegen des Ergebnisses der Brückenprüfung nach DIN 1076

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 054/24/FR-SPD, DIE LINKE, BfB

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 19
Beratung und Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche
 
N 15
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 17
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 18
Schließen der Sitzung