Sitzung
STV/007/2023
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
26.10.2023
Zeit
19:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 31.08.2023
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Antrag der Fraktion SPD hier: Bildung und Integration eines Kinder- und Jugendbeirates für die Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: geändert beschlossen

 131/23/FR-SPD
Ö 9
Antrag der Fraktion SPD hier: Änderung der Satzung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 132/23/FR-SPD
Ö 10
Bericht Finanz- und Leistungsziele zum 30.06.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 121/23/10
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 135/23/10
Ö 12
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 138/23/10
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 139/23/10
Ö 14
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 140/23/10
Ö 15
Annahme einer Geldspende und Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 124/23/10
Ö 16
Eckdaten der Schmutzwassergebührenkalkulation 2024/25

Beschluss: Kenntnis genommen

 136/23/30
Ö 17
Satzungsänderung der Boize-Kino GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 143/23/10
Ö 18
Grundsatzentscheidung zur Zusammenarbeit mit der Kommunalen Konfliktberatung Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 144/23/10
Ö 23
Grundsatzentscheidung über die Organisation der Abwasserbeseitigung/Schmutzwasserentsorgung, Straßenreinigung, Winterdienst und des Bauhofes Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 20
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 21
Digitalisierung der Regionalen Schule"Rudolf Tarnow" - Fachplanung Technische Ausrüstung
 
N 22
Stromliefervertrag für die Abwasserbeseitigung 2024
 
N 24
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 25
Verkauf einer Liegenschaft
 
N 26
Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow" - Vergabe Los 11 Estricharbeiten
 
N 27
Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow" - Vergabe Los 23 Akustikdecken
 
N 33
Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 32
Schließen der Sitzung