Sitzung
HA/007/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
13.05.2019
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Information über Angelegenheiten des Landkreises mit Auswirkungen auf die Stadt Boizenburg/Elbe
 
Ö 6
Vollzug des Haushaltsplanes
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 8
Haushalt 2019; Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde und evtl. Rechtsbehelfe, Antrag der Fraktion BfB
 
Ö 9
Verbandversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in MV hier: Bindung des Vertreters der Stadt; Antrag der Fraktion BfB
 
Ö 10
Ordnungswidrigkeiten hier: Wahlplakate; Antrag der Fraktion BfB
 
Ö 11
Insolvenzverfahren der Elbe Wohnungsbau -und Verwaltungs GmbH hier: Erläuterungen zur Zahlung an den Gesellschafter Stadt Boizenburg/Elbe; Antrag der Fraktion BfB
 
Ö 12
Erweiterung der Stromversorgung am Wohnmobilstellplatz; Antrag der Fraktion BfB
 
Ö 13
Planungsstand und Finanzierung zur Erweiterung der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow"; Antrag der Fraktion BfB
 
Ö 14
Auswirkung der Berechnung des Ministeriums des Innern und Europa MV nach der vorgesehenen Änderung des FAG für die Stadt Boizenburg/Elbe; Antrag der Fraktion BfB
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 16
Stand offene Forderungen
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Bericht über den Stand der Stellenbewertung
 
N 19
Terminabsprachen
 
N 20
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 23
Schließen der Sitzung