Sitzung
ST/001/2017
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
19.01.2017
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 08.12.2016
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Jahresbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Boizenburg/Elbe
 
Ö 9
Mandatsnachfolge im Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport hier: Sitz der Fraktion BfB
 
Ö 10
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 157/16/30/1
Ö 11
Garagen auf städtischem Grund und Boden

Beschluss: Kenntnis genommen

 161/16/30/1
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Bahnhofstraße/Eisenbahn/Fritz-Reuter-Straße/Verbindungsweg“ nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 172/16/30
Ö 13
Bebauungsplanverfahren Nr. 23.4 für den Bereich " Industriegebiet Gammwiese-Nordwest/Nordost"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 173/16/30
Ö 14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 174/16/10/2
Ö 15
Außerplanmäßige Aufwendung im Haushaltsjahr 2013 (Rückstellung Unterdeckung B-Plan 30, Schwartow)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 178/16/10
Ö 16
Verlängerung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 180/16/30
Ö 17
Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Ausgabe (RW-Durchlass - OT Vier)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0182/16/30/1
Ö 18
Annahme von Spendengeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 001/17/10

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 20
Ankauf von Grund und Boden
 
N 21
Gesellschaftsvertrag der VersorgungsBetriebe Elbe Media GmbH
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 23
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 24
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 25
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 26
Schließen der Sitzung