Sitzung
ST/008/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
08.12.2016
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.10.2016
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Antrag der Fraktion BfB
hier: Führung der Haushaltswirtschaft ab 2017 nach der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 170/16/FR-BfB
Ö 9
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 4

 166/16/20
Ö 10
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses
 
Ö 11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtplanung, Verkehr und Denkmalschutz
 
Ö 12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Umwelt, Ordnung und Sicherheit
 
Ö 13
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
 
Ö 14
Prüfung der Jahresabschlüsse, Schreiben der Fraktion BfB vom 25.10.2016
 
Ö 16
Grundschulzentrum Boizenburg/ Elbe
hier: Beratung und Beschluss zum Auslobungstext

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 155/16/30/2
Ö 15
Eilentscheidung des Bürgermeisters zur außerplanmäßigen Ausgabe im investiven Bereich des Haushaltes 2016
hier: Neubau eines Containerplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 149/16/30/1
Ö 17
Sanierungsmaßnahmen Kirchplatz 1 (Stadthaus) und Kirchplatz 6 (Bürgerhaus) und Außenanlagen
hier: Abschlussbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 156/16/30
Ö 18
Garagen auf städtischem Grund und Boden
 161/16/30
Ö 19
Wirtschaftsplan 2017 der Boize-Kino GmbH, Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 163/16/BM
Ö 20
Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH: Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 164/16/BM
Ö 21
Grundsatzbeschluss zum Verfahren bei Investitionsvorhaben ab einer Auftragssumme ab 100.000,00 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 169/16/BM

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 23
Verkauf von Grund und Boden
 
N 24
Ankauf von Grund und Boden
 
N 25
Ehrung von Bürgerinnen, Bürgern und Institutionen
 
N 26
Beschluss zur mittelbaren Beteiligung der Stadt Boizenburg/Elbe an der VersorgungsBetriebe Elbe Media GmbH als Tochtergesellschaft der VersorgungsBetriebe Elbe GmbH
 
N 27
Personalangelegenheiten
 
N 28
Personalangelegenheit, hier: Antrag auf Verbeamtung
 
N 29
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 31
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 32
Schließen der Sitzung