Sitzung
ST/003/2015
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
23.04.2015
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 12.03.2015
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Bericht des Gemeindewehrführers FF Boizenburg/Elbe
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Antrag NPD-Sven Uterhardt hier: Aufstellung eines Hinweisschildes am Ziegenmarkt sowie Aufnahme in den Info-Stadtplan

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 054/15/NPD
Ö 8
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 10
Aufbau einer unabhängigen städtischen Internetpräsenz

Beschluss: Kenntnis genommen

 164/14/20/1
Ö 11
Entlastung Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens "Historischer Stadtkern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 021/15/10
Ö 12
Festlegung von Nutzungsbedingungen zur Verwendung des Stadtlogos

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 037/15/20
Ö 13
Annahme von Spendengeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 039/15/10
Ö 14
Sachstandsbericht über Gehölzpflegearbeiten im Zeitraum vom 31. Juli 2014 bis 10.Februar 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 043/15/30
Ö 15
Überprüfung der Mitglieder der Stadtvertretung und des Behördenleiters der Stadt Boizenburg/Elbe hinsichtlich hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeit für das MfS und AfNS

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 4

 050/15/20
Ö 16
Forsteinrichtung zum 01.01.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 047/15/30
Ö 17
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23.2 "Industriegebiet Gammwiese-Südwest"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 051/15/30

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 19
Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden
 
N 20
Schmutzwasserentsorgung OT Bahlen 3.BA - Bergweg
 
N 21
Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) für die FF Boizenburg
 
N 22
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23.2 "Industriegebiet Gammwiese- Südwest"
 
N 24
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 26
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 27
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