Sitzung
ST/001/2015
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
29.01.2015
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.11. und 17.12.2014
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der FR-CDU, FR-SPD, FR-DIE L, FR-BfB
hier: Beschluss zum Verfahrensweg bei der Vergabe von Bau-und Planungsleistungen bei einer freihändigen Vergabe bzw. einer beschränkten Ausschreibung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 007/15/FR-SPD
Ö 9
2. Änderung des B-Planes Nr. 23.2 "Industriegebiet Gammwiese-Südwest"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 001/15/30
Ö 10
2. Änderung B-Plan Nr. 23.2 "Industriegebiet Gammwiese- Südwest"
hier: Entwurfs-und Auslegungsbeschluss nach § 4 (2) BauGB (Baugesetzbuch)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 002/15/30
Ö 11
5. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Aufstellungsbeschluss zum Thema Windenergienutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 003/15/30
Ö 12
Annahme von Spendengeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 009/15/10
Ö 13
Neuwahl der stellvertretenden Schiedspersonen in der Schiedsstelle der Stadt Boizenburg/Elbe sowie Beförderung der jetzigen Stellv. Schiedsfrau zur Vorsitzenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 012/15/30

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 16
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 17
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 18
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 19
Schließen der Sitzung