Sitzung
ABSVD/011/2013
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
03.12.2013
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 200/13/30
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2013
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Information und Beratung zu Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 9
Information und Beratung zu laufenden Investitionen
 
Ö 10
Beratung Haushalt 2014, überarbeitete Änderungsliste wird am Sitzungstag übergeben.

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
2.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 für den Bereich "Bahnhofstr./Eisenbahn/Fritz-Reuter-Str." im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Baugesetzbuch)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 183/13/30
Ö 12
Sanierung Bürgerhaus (Kirchplatz 6) hier: weitere Vorgehensweise zu den Außenanlagen

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 186/13/30
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 14
Bericht der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Anfragen und Mitteilungen sowie gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
 
N 16
Verkauf von Grund und Boden am Keesboom