SessionNet | Stadtvertretung - 12.12.2013

Sitzung

ST/007/2013

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

Datum

12.12.2013

Zeit

19:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.10.2013
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2013
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Information der Bürgervorsteherin
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung
Ö 9	Antrag der Fraktion SPD hier: Benennung einer neuen Stellvertretung im Hauptausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	190/13/FR-SPD	Fraktionsvorlage SPD
Ö 10	Abberufung und Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 0	155/13/BM/1	Ergänzungsvorlage
Ö 11	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	160/13/10/1	Beschlussvorlage Anlage Investitionen Anlagen Haushaltssatzung
Ö 12	Eilentscheidung des Hauptausschusses zum Wirtschaftsplan 2014 der Boize-Kino GmbH hier: Bindung des Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	180/13/BM	Beschlussvorlage Anlage Vorbericht
Ö 13	Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Boizenburg/Elbe GmbH hier: Wirtschaftsplan 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	181/13/BM	Beschlussvorlage Anlage Wirtschaftsplan 2014
Ö 14	Feststellung der geprüften Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 städtebauliches Sondervermögen "Historischer Stadtkern" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	163/13/10	Beschlussvorlage Anlage zu 163 13 10
Ö 15	Überplanmäßige Aufwendung für die Gewerbesteuerumlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	170/13/10	Beschlussvorlage
Ö 16	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1	171/13/20	Beschlussvorlage Anlage mit Beträgen Vorlage 171/13/20 mit Anlage (Textfassung im Entwurf)
Ö 17	Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Kindertagesstätten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1	178/13/10	Beschlussvorlage
Ö 18	2.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 für den Bereich "Bahnhofstr./Eisenbahn/Fritz-Reuter-Str." im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Baugesetzbuch) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	183/13/30	Beschlussvorlage
Ö 19	Sanierung Bürgerhaus (Kirchplatz 6) hier: weitere Vorgehensweise zu den Außenanlagen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	186/13/30	Beschlussvorlage Anlage
Ö 20	Überarbeitung der Arbeitsplatzbeschreibungen der Beschäftigten der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	195/13/20	Beschlussvorlage
Ö 21	Wahl der Gemeindewahlleitung und deren Stellvertretung für die Kommunalwahlen am 25.05.2014 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	196/13/20	Beschlussvorlage
Ö 22	Festlegung von Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahlen 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 0	197/13/20	Beschlussvorlage Anlage WB
Ö 23	Bestimmung der Anzahl der weiteren Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014 Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	198/13/20	Beschlussvorlage
Ö 24	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	200/13/30	Beschlussvorlage
Ö 25	Annahme von Spendengeldern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	206/13/10	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 27	Eilentscheidung des Hauptausschusses zur Auftragsvergabe Bauleistung P+R-Parkplatz am Bahnhof in Richtung Hamburg
N 28	Ehrung von Bürgerinnen, Bürgern und Institutionen
N 29	Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und Grundsteuern 2013
N 30	Verkauf von Grund und Boden am Keesboom
N 31	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: