Herr Porath informiert:

 

Information aus dem Klimabüro: Es wurde eine Starkniederschlagsberechnung vorgenommen, speziell für den Bereich Boizenburg. Frau Dr. John wird für den BKSOS in der 37. KW eine Online-Vorstellung für dieses Projekt vornehmen, eine entsprechende Einladung folgt. Im Hinblick auch auf die Thematik Hochwasser wird dieses Projekt für diesen Ausschuss von Bedeutung sein. Am 14.09.2022 findet um 18.00 Uhr eine öffentliche Vorstellung des Projektes statt.

 

Es wurde noch kurz über dieses Projekt diskutiert.

 

Es wurde von den Ausschussmitgliedern angeregt, dass die Online-Vorstellung in der 37. KW doch vor der öffentlichen Vorstellung des Projektes stattfinden sollte.

 

Herr Behnke merkt an, dass der Gammgraben eine besondere Bedeutung bei der Ableitung von großen Wassermengen hat.

 

Weiterhin führt Herr Porath aus:

 

• Unterflurhydrant im OT Bahlen, An den Gildewiesen:

Der Unterflurhydrant steht bei Starkregen unter Wasser

 

Hier wurde der Unterflurhydrant angehoben, so dass er nicht mehr unter Wasser steht und es wurde eine Absperrung aufgestellt, um das Zuparken des Hydranten zu verhindern.

 

• Glasfaserausbau, speziell bei den Gerätehäusern der vier Ortswehren:

 

FF Gothmann – Maßnahme ist abgeschlossen

FF Schwartow – Maßnahme steht kurz vor dem Abschluss

FF Bahlen – Termin für die Realisierung des Anschlusses steht noch nicht fest (Leerrohr wurde bereits ins Gerätehaus verlegt, der Anschluss ist jedoch noch nicht erfolgt)

 

• Anfrage von Herrn Kraft – Beschilderung Fuß- und Radweg entlang der alten B 5 – speziell im Bereich Boizenburg/Bahnhof

 

Der zuständige Mitarbeiter ist noch nicht wieder im Hause. Die Klärung des Sachverhaltes kann erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

 

• Überarbeitung Straßenreinigungssatzung im Hinblick auf die öffentliche Laubentsorgung

 

Die Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung ist noch nicht abgeschlossen; Der Entwurf ist noch nicht fertiggestellt.

 

• Anfrage von Herrn D. Bönning: Wie stellt man sich die Absicherung der Kläranlage bei einem längeren Stromausfall vor?

 

Die Verwaltung ist im ständigen Kontakt/Austausch mit dem Gemeindewehrführer, Herrn Hilpert. Derzeit wird eine Bedarfsanalyse erstellt und es steht, im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage, die Frage, werden entsprechende Geräte für eine Notstromversorgung gekauft oder geleast bzw. gemietet? Weitere Informationen kann Herr Porath derzeit nicht geben.

 

• Stand An- und Umbau FF-Wache „Adolf Hansen“:

 

Diese Maßnahme befindet sich derzeit noch in der Schwebe. Priorität hat derzeit der Schulneubau, da hier Fördermittel fließen und diese terminlich gebunden sind.

Das Schulprojekt steht derzeit an oberster Stelle.

 

• Nutzung ehem. Wohnung in FF-Wache „Adolf Hansen“

 

Die Floriangruppe wird die Räumlichkeiten der Wohnung nutzen können. Es wird bei der Baubehörde ein Änderungsantrag zur Nutzung gestellt.

 

• Nutzung Carport

 

Die Stadt befindet sich derzeit noch im Rechtsstreit.

Wenn die Feuerwehr das Carport zur Nutzung übernehmen möchte, dann wird die Stadt dies erwerben.

 

Herr Porath stellt die Anfrage, ob das Carport von der Feuerwehr benötigt wird?

Der Ausschuss empfiehlt, das Carport für die FF Boizenburg käuflich zu erwerben, um dort Materialien unterstellen zu können.

Durch Herrn Behnke erfolgt noch eine abschließende Rücksprache mit dem Ortswehrführer, Herrn Mundhenk, bezüglich der Nutzung des Carports.

 

• Hygieneartikel mit langanhaltendem MHD

 

Eine Ersatzbeschaffung erfolgt nach abschließendem Verbrauch der noch vorhandenen Desinfektionsmittel und nach Bestätigung des Haushaltsplanes 2022 durch den LK LUP.

 

• Beschaffung Einsatztablets

 

Zur Beschaffung der Einsatztablets für die Feuerwehren hat die IT-Abteilung folgende Information gegeben:

Die Auftragsauslösung hängt davon ab, welche Software beschafft werden soll. Zum einen gibt es eine kostenlose und zum anderen eine kostenpflichtige Software. Der gegenwärtige Kenntnisstand ist, dass die Feuerwehren sich für die kostenpflichtige Variante entschieden haben.

 

Hierzu gab Herr Hilpert die Anmerkung, dass die kostenlose Variante nur bis zum 30.09.2022 kostenlos ist, danach wird sie auch kostenpflichtig.

 

Die IT-Abteilung benötigt die Information, welche Variante beschafft werden soll.

 

Herr Behnke ergänzt, dass sich die IT-Abteilung mit der Feuerwehr in Verbindung setzen soll.

 

Herr Hilpert und auch Herr Buck informieren, dass es in dieser Angelegenheit bereits eine Entscheidung seitens der Feuerwehren gegeben hat. Die Software von Rescue Tec soll beschafft werden, also die kostenpflichtige Variante.

 

Herr Buck führt weiterhin aus, dass schon zu seiner Zeit diesbezüglich entschieden wurde, dass nur die Software von Rescue Tec für die Gemeindefeuerwehr Boizenburg/Elbe in Frage kommt.

 

Herr Porath führt aus, dass die Beschaffung nach der Bestätigung des Haushaltes erfolgt.

 

• Aufwandsentschädigung bei Doppel- und Mehrfachfunktionen

 

Herr Porath informiert, dass der Ausschuss bereits in der vorangegangenen Sitzung in Kenntnis gesetzt wurde, dass nach der Änderung der Rechtsfassung zum 01.01.2014 seitens der Stadt Boizenburg/Elbe per Beschluss nach dem 01.01.2014 eine Rechtsgrundlage geschaffen wurde, Doppelfunktionen weiterhin zu entschädigen.

Wir haben von der Rechtsaufsicht die Mitteilung erhalten, dass dieser grundsätzlich ok ist. Wir haben aber die Empfehlung bekommen, den Beschluss neutraler zu fassen. Hierzu wird in Abstimmung mit den Feuerwehren ein Grundsatzbeschluss gefasst.

 

• Hochwasserabwehrplan

 

Eine Endversion des Hochwasserabwehrplanes liegt der Stadt Boizenburg/Elbe seitens des Landkreises Ludwigslust-Parchim noch nicht vor.

 

Herr Buck merkt an, dass der Teil 1 des Hochwasserabwehrplanes bei der Stadt vorliegen soll und der Teil 2 noch in Bearbeitung ist. Dies sollte geprüft werden.

 

• Evaluierung Brandschutzbedarfsplanung

 

Die Fortschreibung soll jetzt im Hinblick auf die Gefahrenabwehr usw. erfolgen.

 

• Scheune bzw. Ersatzflächen wegen fehlender Lagerfläche

Hierzu wurde bereits in der BKSOS-Sitzung am 01.06.2022 informiert.

 

• Ausschreibung HLF

 

Herr Buck stellt die Anfrage, ob der Landkreis sich hinsichtlich in Aussichtstellung von Fördermitteln geäußert hat?

Herr Porath verneinte dies.

 

Herr Behnke fragt an, ob seitens des Landes Fördermittel zur Beschaffung eines HLF zur Verfügung gestellt werden? Hier sollte eine Nachfrage erfolgen.

 

Herr Buck informiert, dass es nach wie vor Sonderzuweisungen geben wird, jedoch in anderer Form.

 

• Stand Beschaffung MTW’s für die Feuerwehren Boizenburg und Gothmann

 

Zur Beschaffung der o.g. MTW’s wird derzeit eine entsprechende Leistungsbeschreibung erstellt, diese steht kurz vorm Abschluss; Nach Vorliegen dieser und auch der Bestätigung des Haushaltes erfolgt die Weiterleitung an KSM.

 

• Zelt Floriangruppe

 

Liefertermin war anberaumt für Anfang Juli 2022, wurde auf Nachfrage von Frau Tamm auf die 33. KW (15.-19.08.2022) verschoben; Info an den Leiter der Floriangruppe Boizenburg ist erfolgt.

 

• Elektronisches Schließsystem

 

Der Stand hierzu wurde bereits in der BKSOS-Sitzung am 01.06.2022 bekannt gegeben. Nach Bestätigung des Haushaltes erfolgt seitens Herrn Bruhn eine Absprache mit den Ortswehrführern über die weitere Vorgehensweise.

 

• Beschaffung von Einsatzbekleidung zur Vegetationsbrandbekämpfung

 

Die Rückantworten von den einzelnen Anbietern liegen vor. Es werden für September 2022 (auf Grund Urlaubszeit in Verwaltung und Firmen) Termine mit den Firmen betreffs Vorstellung der Bekleidung vereinbart; entweder Zusendung entsprechender Musterbekleidung oder Vereinbarung eines Vor-Ort-Termins.

 

Herr Buck gibt eine kurze Information, dass im Hinblick auf das Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ – Beschaffung LF 20 und TLF 3000 – die Ausschreibungen erfolgt sind. Das Land hat finanzielle Mittel in Höhe von jeweils 20 Mio. Euro nachgeschoben. Es können somit mindestens 12 Fahrzeuge (es können auch mehr werden) beschafft werden. Die Entscheidung über die Verteilung der Fahrzeuge wird erst dann erfolgen, wenn die genaue Anzahl der beschafften Fahrzeuge feststeht.

 

• Löschbrunnen OT Vier

 

Sobald die Bestätigung des Haushaltes 2022 vorliegt, erfolgt die Weiterleitung an KSM.

 

• Stand Abrechnung pauschaliertes Einsatzgeld

 

Die Abrechnung ist bis einschl. April 2022 erfolgt.

Es erfolgt nach Vorliegen aller Einsatzberichte die Abrechnung für die Monate Mai bis Juli 2022.

 

• Verkehrsspiegel Gartenstr./Ecke Schwanheider Weg (Anfrage Herr Rose)

 

Die Straßenverkehrsbehörde hat hier einen ablehnenden Bescheid erstellt, da befürchtet wird, dass die Verkehrsteilnehmer weniger aufmerksam in diesem Bereich sind und sich mehr nach dem Verkehrsspiegel orientieren. Es besteht hier die Gefahr eines Unfallschwerpunktes.

 

Herr Buck merkt hierzu an, dass von ihm mal eine Anfrage kam zu einem Verkehrsspiegel im Bereich der Elbewerft Gärtnerei, hier wurde die Ablehnung ähnlich begründet.

 

• 100%-Stelle Brandschutz (Anfrage Herr Rose)

 

Die Stelle wurde in den Stellenplan 2022 nicht mit aufgenommen, da hierzu seitens der damaligen Fachbereichsleitung keine Beantragung erfolgte; die Aufnahme wird im Stellenplan 2023 erfolgen.

Herr Porath gibt noch einige Erläuterungen dazu.

 

• Ausschreibung LF 20 und TLF 3000

 

Info vom Gemeindewehrführer: Ausschreibungen für Fahrzeuge sind erfolgt; eine Zuteilung der Fahrzeuge auf die Gemeinden/Kommunen steht noch aus.