Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 mit nachfolgenden Änderungen.

 

1.       Stellenplan

Lfd. Nr. 2           Reduzierung von 1,0 VbE auf 0,5 VbE

Lfd. Nr. 9           Gewichtung Social Media EG 6 / Touristinfo EG 5, vorbehaltlich der Stellenbewertung

 

Abstimmungsergebnis:               22/0/1

 

2.       Wasserspielplatz: Planungskosten 20.000 € bleiben im Haushalt

 

Abstimmungsergebnis:       17/0/6

 

3.       Bushaltestellung Heide: Reduzierung auf 20.000 € und Sperrvermerk von 10.000 €

 

Abstimmungsergebnis:       16/6/2

 

4.       HLF Fahrzeug: Einstellung 650.000 €

 

Abstimmungsergebnis:       21/0/2

 

5.       Sämtliche Änderungen aus dem Finanzausschuss

Abstimmungsergebnis:       22/0/1

 

Der Beschluss der Stadtvertretung vom 20.01.2022 über die Eckdaten zum Haushaltsplan 2022 wird aufgehoben, da sich die Planansätze teilweise geändert haben.