Sitzung: 13.11.2018 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Frau Dyrba fragt, ob
schon Haushaltsmittel für den Fährweg 5 in den Haushaltsentwurf 2019
eingestellt wurden. Herr Pamperin verneint dies.
Herr Hameister
fragt, ob die Verwaltung schon ein Konzept für die Nutzung des Gebäudes am
Fährweg 5 als „Haus der Vereine“ oder für die Jugend hat, sonst würde er solch
ein Konzept erarbeiten. Herr Pamperin verneint und antwortet, dass die
Verwaltung einen Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Objektes vorbereitet und
verteilt hat.
Herr Hartmann fragt,
ob nicht auch die Vereine bzw. Gruppen, die bisher noch bei Aufbau Boizenburg
Räumlichkeiten am Weg der Jugend nutzen, im Gebäude Fährweg 5 untergebracht
werden könnten, wenn die Stadt dieses Gebäude nicht verkaufen würde.
Herr Pamperin fragt,
ob auf der nächsten Sitzung des Ausschusses über eine neue Richtlinie über die
Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger beraten werden könnte.
Frau Wittig fragt
nach, ob der Tanzboden, der auf der letzten Veranstaltung Schlagernacht
verwendet wurde, der Stadt gehört und die klebrige Oberfläche gereinigt werden
könnte.
Frau Dyrba fragt, ob
eine weitere Straßenlampe im Ortsteil Bahlen an der Bushaltestelle installiert
werden könnte, um die Sicherheit für die Schulkinder zu erhöhen.
Wegen der Sicherheit
der Schülerinnen und Schüler fragt Herr Hartmann nach, wann endlich die
Baumaßnahme in der Ehm-Welk-Straße fertig ist, da der derzeitige Zustand ohne
die Straßenlampen gefährlich für die Schulkinder ist.
Herr Hameister fragt
nach, ob im Entwurf des Haushaltes 2019 Mittel für den Pavillon eingestellt
wurden. Herr Pamperin verneint dies. Er berichtet von einem Antrag der Fraktion
„Bürger für Boizenburg“ 5.000 € für ein Konzept in den Haushalt 2019
einzustellen.
Frau Dyrba fragt, ob
die Lehrerinnen und Lehrer der Regionalen Schule über die nächste Sitzung des
SKS zum Haushaltsentwurf 2019 informiert werden können, damit diese teilnehmen
und sich informieren können. Herr Pamperin gibt die Information an die Schule
zum Aushang im Lehrerzimmer und an den Elternrat weiter. In der
Einwohnerfragestunde der Sitzung können dann sogar Fragen zum Haushaltsentwurf
2019 gestellt werden.
Frau Wittig fragt,
ob die im Haushaltsentwurf 2019 im Jahr 2020 vorgesehen investiven Auszahlungen
von 1,1 Mio. € für die Regionale Schule in das Jahr 2019 vorgezogen werden
können. Herr Pamperin antwortet, dass ohne vorliegende Kostenberechnungen vom
Planungsbüro kein investiver Haushaltsansatz erfolgen kann.
Frau Dyrba fragt, ob der Ausschuss damit einverstanden ist, die Jugendlichen, die sich intensiv für die Bildung eines Jugendbeirates einsetzen, zur nächsten Sitzung einzuladen, damit diese z.B. die Satzung vorstellen können. Herr Pamperin wird dies auf die nächste Tagesordnung nehmen und den Entwurf der Satzung (vertraulich) im Vorwege an den Ausschuss verteilen.