Sitzung: 16.10.2018 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Vorlage: 158/18/10
Herr Pamperin erläutert Details des Haushaltsplanes 2019
- am 13.09.18 wurde der Entwurf des Haushaltsplans verteilt
- die Haushaltssatzung 2019 wäre genehmigungsfrei, Investitionskredite sollen nicht aufgenommen werden
- der Haushaltserlass 2019 vom Land ist leider immer noch nicht eingetroffen - eventuell Ende Oktober
- in der Regionalen Schule Rudolf Tarnow fehlen zukünftig 2 Klassenräume – eine
Containeranbauweise ist vorzuziehen (schneller realisierbar als ein Gebäudeanbau), Kosten sind hierfür noch nicht eingestellt in 2019
Die wesentlichen Produkte, die den Ausschuss betreffen, werden besprochen mit Zielen und Kennzahlen.
Frau Wittig: - bittet um eine Sondersitzung zum Haushalt, wenn die konkreten Zahlen vom
Land da sind
Herr Thiel: - fragt nach dem Grund der Einplanung von 3T€ in der Rudolf Tarnow Schule
Herr Pamperin: - erläutert, dass es sich hierbei um ein Berufsförderungsprojekt in der
Schule handelt
Frau Wittig: - regt an, dass der Containerbau R.T. Schule bereits in den Haushalt von 2019 eingeplant wird und nicht erst 2020
Herr Bönning: - bittet um eine Kostenschätzung der beiden Varianten, 1.Containerbauweise
und 2. Gebäudeanbau an die R. T. Schule, um die Kosten gegenüber zu
stellen und sich dann für eine Variante zu entscheiden
Herr Hartmann: - fragt, wann solche konkreten Zahlen vorliegen
Herr Pamperin: - teilt mit, dass eine Kostenberechnung nur über einen Planer erfolgen
kann, dazu müsste der Sperrvermerk für die Planungskosten aufgehoben
werden – 2 x jeweils 100 T€ - dann könnten Planer beauftragt werden
Herr Bönning. - stellt einen Antrag die im Haushaltsentwurf 2019 investiv geplanten 4 T€ für Spielgeräte auf 8 T€ zu erhöhen, um das von Herrn Kellermann vorgestellte Klettergerüst + Beleuchtung für die Albrechtsche Wiese 2019 anzuschaffen
Dieser Antrag wird als Empfehlung des SKS zum Haushaltsentwurf 2019 angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019.
Abstimmungsergebnis
zur Empfehlung: 7/0/0