Herr Gohsmann erläutert die Vorläufige investive Ein- und Auszahlungen.

Im HA wurde am Vortag die Beratungsfolge für den Haushalt 2018 in den Ausschüssen bestätigt. Die Beschlussfassung soll am 22.02.2018 nach Beratung in der STV erfolgen, davor tagen noch alle Ausschüsse.

Die eingestellten Maßnahmen sind alle wichtig.

Frau Beese weist darauf hin, dass ca. 30.000,00 € für den Schmutzwasserkanal im Bereich der 3. Änderung des B-Planes 28 (NORMA) noch fehlt. Diese Summe wird noch eingetragen.

 

Herr Meyer fragt noch mal nach, ob der Bau des Kommunikationszentrums mit den Fraktionsvorsitzenden so abgestimmt wurde?

Herr Gohsmann sagt, dass nicht direkt für jedes Projekt abgestimmt wurde, bei den einzelnen HH-Jahren wird es immer wieder Verschiebungen der Maßnahmen geben.

Herr Meyer spricht den Kostenansatz für die Containerlösung an, die Erweiterung der Schule ist wichtig, aber ist diese Summe realistisch? Die Stadt sollte die Planung im HH 2018 lassen, danach stehen Kostenberechnungen fest.

Die Diskussion erfolgte noch weiter.

 

Herr Meyer macht den Vorschlag, wenn die Containerlösung für die R.-Tarnow-Schule kommt und dabei erfolgt eine Einsparung von den jetzt geschätzten Kosten von 1,1 Mio,

dann sollte die Einsparungssumme für das Kommunikationszentrum verwendet werden.

Dieser Vorschlag sollte mit in die Haushaltsdiskussion einbezogen werden.

 

Die vorläufige Liste der Investitionen wird vom ABSVD zur weiteren Beratungen

empfohlen mit 7/0/0.