Sitzung: 05.09.2017 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Frau Claußen schlug
eine Einzelabstimmung zu den Protokollen vor.
Frau Wittig möchte
eine Reihe von Ergänzungen vornehmen lassen. Frau Krause merkte zu Frau Wittigs
Ausführungen an, dass Herr Jonitz nur auf einer der beiden Sitzungen anwesend
war und deshalb nicht für beide Protokolle Ergänzungen zu seinen Aussagen
gemacht werden können. Da sich diese
Vielzahl an Punkten so schnell nicht prüfen lassen konnten wurde vereinbart,
dass Frau Wittig Herrn Pamperin die zu ergänzenden Punkte zuarbeitet.
Das erfolgte:
Sitzung vom 22.06.2017
- Bericht
der Verwaltung
In
der Sitzung wurde der Investitionskredit für 2017 in Höhe von ca. 400 T€
erwähnt sowie der genehmigte Kreditbetrag in Höhe von ca. 302T€ mit einer
Einzelkreditgenehmigungsauflage.
-Top
5 der o.g. Sitzung
Frau
Wittig sprach damals im Konjunktiv und dieses wurde im Protokoll anders
niedergeschrieben und die Äußerung stark gekürzt.
-
Herr Pamperin erwähnte die formale Zuständigkeit des Landkreises als
Jugendhilfeträger für die Kitabedarfsplanung.
-
Der Vorschlag nach einer quartalsweisen Absprache zwischen Landkreis Fachdienst
Jugend, den Trägern und der Stadt fehlt im Protokoll.
-
Top 9 der o.g. Sitzung
Die
Gewichtung der Mängel der Spielplätz ist nicht im Protokoll enthalten.
Sitzung vom 06.07.2017
Top
4 der o.g. Sitzung
-
Aussage über den ausstehenden Bescheid für den Bau der neuen Sporthalle für das
Grundschulzentrum ist im Protokoll nicht enthalten.
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Aussage von Herrn Jonitz bezüglich zu eventuellen Auswirkungen bei
Entgeltverhandlungen und den vorhandenen unterschiedlichen Zahlen beim
Landkreis, Kindertagesstätten und der Stadt fehlen im Protokoll.
Herr Pamperin wies in der Sitzung darauf hin, dass in der
Geschäftsordnung festgelegt ist, dass im Protokoll wesentliche Punkte zu
protokollieren sind.