Frau Claußen schlug eine Einzelabstimmung zu den Protokollen vor.

 

Frau Wittig möchte eine Reihe von Ergänzungen vornehmen lassen. Frau Krause merkte zu Frau Wittigs Ausführungen an, dass Herr Jonitz nur auf einer der beiden Sitzungen anwesend war und deshalb nicht für beide Protokolle Ergänzungen zu seinen Aussagen gemacht werden können.  Da sich diese Vielzahl an Punkten so schnell nicht prüfen lassen konnten wurde vereinbart, dass Frau Wittig Herrn Pamperin die zu ergänzenden Punkte zuarbeitet.

Das erfolgte:

Sitzung vom 22.06.2017

- Bericht der Verwaltung

In der Sitzung wurde der Investitionskredit für 2017 in Höhe von ca. 400 T€ erwähnt sowie der genehmigte Kreditbetrag in Höhe von ca. 302T€ mit einer Einzelkreditgenehmigungsauflage.

-Top 5 der o.g. Sitzung

Frau Wittig sprach damals im Konjunktiv und dieses wurde im Protokoll anders niedergeschrieben und die Äußerung stark gekürzt.

- Herr Pamperin erwähnte die formale Zuständigkeit des Landkreises als Jugendhilfeträger für die Kitabedarfsplanung.

- Der Vorschlag nach einer quartalsweisen Absprache zwischen Landkreis Fachdienst Jugend, den Trägern und der Stadt fehlt im Protokoll.

- Top 9 der o.g. Sitzung

Die Gewichtung der Mängel der Spielplätz ist nicht im Protokoll enthalten.

 

Sitzung vom 06.07.2017

Top 4 der o.g. Sitzung

- Aussage über den ausstehenden Bescheid für den Bau der neuen Sporthalle für das Grundschulzentrum ist im Protokoll nicht enthalten.

- Aussage von Herrn Jonitz bezüglich zu eventuellen Auswirkungen bei Entgeltverhandlungen und den  vorhandenen unterschiedlichen Zahlen beim Landkreis, Kindertagesstätten und der Stadt  fehlen im Protokoll.

 

Herr Pamperin wies in der Sitzung darauf hin, dass in der Geschäftsordnung festgelegt ist, dass im Protokoll wesentliche Punkte zu protokollieren sind.