Sitzung: 09.05.2017 Ausschuss für Bau und Verkehr
Frau Hartmann Sie weist darauf hin, dass sie selber Stadtvertreter war und im SKS tätig. Sie war immer für die Erhaltung der Spielplätze.
Durch die B-Planänderung ergeben sich offene Fragen.
Folgende Fragen:
Ø Wer zählt von der Verwaltung die Spielplätze und stellt eine Analyse auf?
Ø Wurde die Erhebung vor dem Abbau der Spielgeräte auf dem Platz Am
Sandberg getätigt?
Ø In der Begründung des B-Planes steht „Öffentliche Grünfläche bestehen
genug“, wo sind diese.
Ø Zuwegung für das Grundstück Am Sandberg (ehemals Spielplatz).
Wer übernimmt die Kosten dafür, wer sichert die Mauer vom Nachbarn.
Zurzeit geht es um die B-Planänderung, der Erwerber weiß, dass er die Kosten für die B-Planänderung und auch die Zuwegung übernehmen muss.
Der Grundstücksverkauf ist von der Stadtvertretung beschlossen und das Geld soll den städtischen Spielplätzen zu gute kommen.
Der Spielplatz am Buchenweg ist überarbeitungswürdig.
Herr Prötzig Es war gut, dass das Verkehrskonzept öffentlich diskutiert wurde, aber es
wurde zu wenig öffentlich bekannt gemacht.
Im Internet wird es nicht gut präsentiert, z.Z. ist es im Archiv verschwunden.
Für den Bürger schlecht einsehbar, es ist ganz schwierig etwas zu finden.
Es sollte schon öffentlich bekannt gemacht werden, leider ist das Interesse der Bürger nicht sehr hoch.
Das Gleiche ist es bei dem ISEK, die Hinweise von den Bürgern sollten
schon berücksichtigt werden.
Die Information zur Ansiedlung von Ärzten sollte nicht zurück gehalten
werden.
Die Hinweise sind in einem Protokoll festgehalten und werden weiter geleitet. Ansiedlung sind nicht relevant zum ISEK, so steht es auch in der Abwägung zum ISEK.
Frau Schiller Das ISEK kommt aus der Städtebauförderung und hat etwas mit der
baulichen und infrastruktureller Entwicklung des Stadtgebietes zu tun.
Um auch gezielt mögliche Förderungen für die bauliche Weiterentwicklung einzusetzen.
Eine Ansiedlung von Ärzten und weitere soziale Projekte gehören nicht zum ISEK.
Herr Prötzig sieht das als wichtig an, um auch Förderung zur Ansiedlung von Ärzten zu erhalten.
Herr Schulz war auf der Versammlung zum ISEK und kann sich an die Diskussion um die
Ärzte erinnern.
Diese Maßnahme mit der Ansiedlung von Ärzten ist im Protokoll zur Sitzung
aufgenommen, hat aber nichts mit dem ISEK zu tun.
Herr Prötzig kann dann nicht verstehen, dass eine Umgehungsstraße an der Quöbbe im ISEK aufgenommen wurde, diese gehört doch wohl ins Verkehrskonzept
Frau Poltier weißt noch mal auf die Bedeutung des ISEK hin und unterstützt die Darlegung von Frau Schiller. Die Umgehungsstraße Quöbbe ist im ISEK richtig, da es sich um eine Erweiterung städtischer Infrastruktur handelt. Alles was die Stadt selber machen kann und wo eventuell Fördermittel angeworben werden können, sollte auch mit auf genommen werden.
Aber für die Ansiedlung von Ärzten kann die Stadt keine Fördermittel anfordern, weil sie nicht dazu befugt ist. Wenn dann aber bei einer Ansiedlung ein Gebäude benötigt wird, dann kann die Stadt gemäß ihrer Haushaltsmittel die notwendigen baulichen Hüllen fördern.
Herr Prötzig warum nimmt man dann nicht auch eine Entlastungsstrecke für die B 195
auf.
Weil es sich in dem Fall um eine Bundesstraße handelt und die Stadt dafür nicht zuständig ist. Eine dementsprechende Maßnahme kann nur vom zuständigen Straßenbaulastträger veranlasst und gebaut werden.
Herr Prötzig Man sollte die anstehenden Einschulungen beim neuen Grundschulzentrum berücksichtigen
Bei den Zahlen zum GSZ wurden von der Stadt zusammen mit den beiden Schulleiterinnen die möglichen Schülerzahlen ermittelt. Diese liegen bereits höher, als die des Schulentwicklungsplans des Landkreises.