Sitzung: 21.02.2017 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 051/16/30/1
Herr Pamperin
erläutert den Beschlussvorschlag über das Fördergebiet „Grundschulzentrum
Boizenburg/Elbe“. Hier geht es nicht nur um die Schule, sondern dazu gehören
auch die Straßen, wofür Fördergelder beantragt werden müssen. Präzisiert wird
hier auch die Bauzeit von max. 8 Jahren, die konkrete Gebietsabgrenzung und die
Straßenübersicht.
Frau Dyrba möchte,
dass in dieser Bauzeit von 8 Jahren nicht nur die Inbetriebnahme des
Grundschulzentrums, sondern auch die Fertigstellung der verkehrlichen
Infrastruktur verankert ist.
Beschlussvorschlag:
1. Wegen des öffentlichen Interesses und der Pflicht der zügigen Umsetzung wird zur Realisierung des Vorhabens „Grundschulzentrum Boizenburg“, d.h. der Bausteine Sanierung des Bestandsgebäudes bis zur Anpassung der verkehrlichen Infrastruktur, ein Zeitraum von max. 8 Jahren festgelegt.
2. Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt auf ihrer Sitzung am 19.03.2017 die Ergänzung der förmlichen Festlegung des abgegrenzten Fördergebietes „ Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe“ Die Gebietsabgrenzung ergibt sich aus Anlage 2, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
Der Lageplan zur Gebietsabgrenzung des Geltungsbereiches der Gesamtmaßnahme Fördergebiet „ Grundschulzentrum Boizenburg/Elbe“ mit Stand vom 09.03.2017 wird um die Namen der Straßen, die im Geltungsbereich bzw. an der Grenze des Geltungsbereichs des Fördergebietes liegen, ergänzt.