Die Bundespolizei plant die Durchführung des Verkehrssicherheitstages am Bahnhof am 30.06. 2016 von 09.00 -14.00 Uhr durchzuführen. Die Maßnahme  soll zur Erhöhung der Sicherheit an den Bahngleisen beitragen.

 

Aus dem Hauptausschuss kam die Anregung, vierteljährliche Beratungen mit den Kita- Trägern und dem Landkreis vorzunehmen. Die nächste Sitzung findet am 20.05.2016 statt. Dazu wird unter TOP 9 näher berichtet.

 

An der Grundschule L.- Reinhard ist die FSJ- Stelle zum 01.09.2016 noch nicht besetzt, die Einsatzstellenumlage vom IB ist um 12,50 € monatlich gestiegen.

 

Die Verwaltung hatte den Auftrag zu prüfen, ob der Sportplatz am Grünen Weg zukünftig den Namen Berndt Schönwälder tragen soll. Davon wird Abstand genommen, da es sehr viele Bürger gibt, die sich stark ehrenamtlich auf dem Gebiet des Sportes engagieren.

 

Bisher wurde das Grab von Richard Schwenk von einer Familie aus Boizenburg gepflegt.

Die Familie kann dies nicht weiter fortführen und hat die Stadt gebeten, die Pflege weiter zu führen. Herr Pamperin sagte, dass dies durch die Stadt nicht erfolgen soll. Der Ausschuss bittet um eine Überprüfung der Entscheidung, da die Sporthalle und eine Straße nach ihm benannt wurden.

 

Auf der letzten Sitzung des Ausschusses am 02.02.2016 wurde die Verwaltung beauftragt, einen Kostenplan für die Arbeiten auf dem Dachboden in der Grundschule L.-Reinhard vorzulegen. Die Arbeiten sollen umgesetzt werden. Derzeit werden Angebote eingeholt.

 

Die Stelle der Grundschulsozialarbeiterin wird vom IB ausgeschrieben, da sie in Elternzeit geht.

 

Bezüglich des WLAN-Internet für den Jugendclub gibt es noch datenschutzrechtliche Probleme. Die so genannte „Störerhaftung“ ist noch nicht gesetzlich geregelt. Die Fraktionsvorsitzenden haben sich am 30.03.2016 dafür ausgesprochen, den Standort am Bahnhof zu halten und die Jugendarbeit im Stadtgebiet weiter auszubauen. Frau Dyrba regt an, intensiver mit dem Amt zusammenzuarbeiten. Im Herbst soll ein Strategiepapier für die Jugendarbeit vorbereitet werden.

 

Der Schulleiter hat auf Raumprobleme in der Rudolf-Tarnow-Schule hingewiesen. Im Zusammenhang mit Klassenteilungen aufgrund von ESF-Programmen ab dem neuen Schuljahr in der 5-7.Klasse kommt es hier zu Engpässen.

 

Herr Thiel berichtet von Schulausfällen in der Grundschule An den Eichen. Teilweise gibt es keine Vertretungslehrer. Problematisch ist dies für einige Eltern, da der Hort erst ab 11 Uhr öffnet.