Sitzung: 02.02.2016 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Herr Pamperin
erklärte, dass der Haushalt für 2016 auf der Sitzung der Stadtvertretung am
27.01.2016 beschlossen wurde. Er wird voraussichtlich Ende Februar nach Veröffentlichung
rechtskräftig.
Es wurde eine Liste
der PfD- Projekte des vergangenen Jahres verteilt, die in Kürze im
Rechnungsprüfungsausschuss geprüft werden.
Außerdem legte Herr
Pamperin die Wohngeldstatistik 2015 vor. In den letzten Jahren war ein rückläufiger
Trend zu verzeichnen. Durch das neue Wohngeldgesetz ab Januar 2016 könnten die
Fallzahlen wieder ansteigen. Voraussetzung ist die Antragstellung, sofern kein
laufender Bezug vorliegt. Für die Fälle, die im laufenden Bezug sind, erfolgt
eine automatische Neuberechnung. Darauf wurde in einem Zeitungsartikel
hingewiesen.
Zum Stand
Containeranbau Schulspeisung hat Herr Kruse in der Stadtvertretersitzung am
27.01.2016 berichtet.
Herr Wilmer möchte wissen, ob es eine Broschüre gibt, wonach man seinen Wohngeldanspruch selbst überschlagen kann. Da die Stadt Boizenburg/Elbe in der Mietstufe vom Land heruntergesetzt wurde, wird empfohlen, direkt bei den Sachbearbeiterinnen einen Anspruch prüfen zu lassen. Es wird weiter über die Entwicklung berichtet.