Sitzung: 03.12.2015 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Vorlage: 169/15/10
Herr Pamperin gab
einleitende Erläuterungen zum Haushaltsplanentwurf 2016. Die Haushaltssatzung
wäre in der vorgelegten Form genehmigungsfrei.
Frau Dyrba wies auf
Rechenfehler im Vorbericht hin, die durch Herrn Pamperin korrigiert werden.
Frau Dyrba fragt
nach dem im Vergleich zum Vorjahr um ca. 2T€ geringeren Zuschussbedarf im
Produkt 3620000 – Jugendarbeit (Vorbericht S. 46). Im Haushalt 2016 beträgt der
Zuschussbedarf 69,5 T€.
Weiterhin möchte sie
wissen, warum der Verlust des Produktes 42100000 – Förderung des Sports im
Haushaltsjahr 2014 um ca. 10 T€ höher war als im Plan 2016 (Seite 64).
(Anmerkung zum Protokoll: 2014 waren noch
anteilige Altersteilzeitpersonalkosten für Frau Staalkopf und ein zusätzlicher
Zuschuss für Aufbau Boizenburg (Mini-WM) angefallen).
Herr Thiel fragt
nach, für welchen Sportplatz die Lautsprecheranlage mit 1,5 T€ vorgesehen ist. (Anmerkung zum Protokoll: Anschaffung ist
für den Sportplatz Grüner Weg geplant.)
Die weiteren Fragen
der Ausschussmitglieder zu einzelnen Positionen konnten geklärt werden.
Es wird
vorgeschlagen, für das wesentliche Produkt 11405000 –Zentrale Dienste (Seite 57
im Haushaltsplan) zur besseren Verständlichkeit die Beschreibung des Zieles
„Prüfung von Alternativen zur Anschaffung einer Kuvertiermaschine“ abzuändern
auf „Prüfung von Alternativen zum Kauf einer Kuvertiermaschine (Leasing,
etc…)“.
Frau Dyrba hält die
Kosten zum Kauf der Rasennachsämaschine mit 12 T € für sehr hoch.
Der Bauausschuss sollte prüfen, ob die Gehwege Grüner Weg und Th.- Körner- Str. saniert werden können, um insbesondere den Älteren Bürgern das Gehen zu erleichtern.
Beschlussempfehlungen zum Haushalt 2016 für die Teilhaushalte mit Zuständigkeit des SKS werden nicht ausgesprochen.