Sitzung: 22.09.2015 Finanzausschuss
Beschluss: ungeändert befürwortet
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 129/15/10
Herr Mieck und Herr
Anwand fragen nach der Deckung aus den Personalkosten. Herr Pamperin erwidert,
dass Planansätze aufgrund von Erkrankungen von Mitarbeiter/innen über 6 Wochen und der nicht erfolgten
Besetzung einer geförderten Stelle für Langzeitarbeitslose über 5 Jahre
(„Nahles-Programm) frei sind.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung
der Stadt Boizenburg/Elbe genehmigt eine Eilentscheidung des Bürgermeisters für
überplanmäßige Zinsaufwendungen aus Rückzahlungen Gewerbesteuer in Höhe von
33.158 € (61200000.57910000).
Deckungsquelle für
die außerplanmäßige Aufwendung sind Mehrerträge aus Zinserträgen für
Gewerbesteuernachzahlungen (61200000/47920000).