Sitzung: 08.09.2015 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Herr Pamperin berichtete zu folgenden Themen:
Einschulungen an den beiden Grundschulen
Schulanfänger
Schuljahr 2015/16 :
GS „An den
Eichen“
Klassenanzahl: 3 Schüler: 54
GS „Ludwig
Reinhard“
Klassenanzahl: 3 Schüler: 53
Grundschulzentrum
Der Arbeitskreis
„Grundschulzentrum“ hat 2 x getagt. Es wird an einem Raumkonzept unter
Berücksichtigung des Inklusionsthemas gearbeitet. Weiterhin wurde angeregt, mit
den Fachausschüssen die Grundschule in Lauenburg zu besichtigen. Einen Termin
gibt es dafür noch nicht. Besprochen wurde auch die Themen erhöhtes
Verkehrs-aufkommen, Hort, Bibliothek bzw. Sporthalle.
Der Umzug des DRK Hortes von der
Klingbergstr. ins ehemalige Gebäude der Stadtwerke an der Quöbbe ist
abgeschlossen.
Für das DRK als
Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen wurden neue Entgelte (Krippe,
Kindergarten und Hort) zum 01.September beim Landkreis verhandelt.
Die Entgelte sind
insbesondere beim Kindergarten stark gestiegen. Somit entstehen für die Eltern
und die Kommune erhöhte Aufwendungen.
Herr Wilmer fragte
nach der Größenordnung. Die Steigerungen liegen zwischen 20 % und 40 %. Beim
Kindergarten bedeutet das eine Steigerung des städtischen Anteils von 118,- €
auf 170,- € für einen Volltagsplatz. Die Auswirkungen auf den Haushalt müssen
noch überschlagen werden, voraussichtlich ist eine überplanmäßige Vorlage noch
für dieses Jahr notwendig.
Fluchtweg Treppe GS An den Eichen
Es liegt ein
Beschluss der Stadtvertretung vom 27.08.15 zum Bau mit Überdachung vor.
Skatepark
Die letzten Geräte
werden bis Ende September 2015 installiert und es werden Schilder mit dem Hinweis „Benutzen auf eigene Gefahr“
angebracht.
Containeranbau Regionale Schule
Nach Auskunft von
Herrn Bruhn verlaufen die Arbeiten planmäßig. Derzeitig werden die Fundamente
errichtet. Die Lieferung des Containers
ist für 44. KW vorgesehen (Herbstferien).
Neue FSJlerin ab dem 01.09.2015 in der GS
Ludwig-Reinhard und ab dem 15.09.2015 im Jugendfreizeithaus
HH-Planung 2016
Zurzeit laufen noch
die Mittelanforderungen aus den Fachbereichen. Der Versand des Haushaltsplans ist Anfang
November vor der nächsten Sitzung des Ausschusses vorgesehen. Die Beschlussfassung
soll am 17.12.15 erfolgen.
Leider liegt der
Erlass Orientierungsdaten des Ministeriums für Inneres und Sport noch nicht
vor.
Erwerb Sportanlage Zahrensdorf
Da auf Grund der
Überfüllung der Aufnahmestelle Horst derzeit Flüchtlinge in der Halle untergebracht sind, wird das Thema
wahrscheinlich 2016 nicht haushaltsrelevant werden.
Nach einem Urteil
des OLG Leipzig besteht kein Anspruch auf Schadensersatz bei Verlängerung
der Elternzeit, wenn kein Kindergartenplatz zur Verfügung gestellt werden kann.
Gewährung
von Zuwendungen zur Projektförderung im kulturellen Bereich durch die Stadt
Boizenburg/E. entsprechend der Richtlinie
Einen Antrag auf Zuwendungen gestellt
haben das Erste Deutsche Fliesenmuseum e.V. und das Elbkahntheater e.V.
Das Fliesenmuseum beantragt
fristgerecht einen Zuschuss in Höhe von 1.500,- € für das Projekt „Die
Boizenburger Fliesen “Made in GDR“ kannten keine Grenzen“.
Die Gesamtkosten der Ausstellung
belaufen sich auf 13.612,00 €. Neben den hohen Eigenmitteln sind auch
Zuwendungen beim Kreis und Land angefordert worden.
Der beantragte Zuschuss wird in voller
Höhe bewilligt.
Das
Elbkahntheater beantragt einen Zuschuss für die Gestaltung des Bühnenbildes für
„Mord an Bord“ auf dem Kulturschiff „Minna“ in Höhe von 300,- €.
Die
Gesamtkosten betragen hier 600,- €. Entsprechend Punkt 5.5. der Richtlinie ist
eine Förderung bis zu 50 % zulässig.
Der Antrag ging erst nach
Kenntnisnahme der Fördermöglichkeit im Mai ein. Nach Punkt 4.3. der Richtlinie
sollen die Anträge bis zum 31.03. gestellt werden. Ausnahmen zu dieser Regelung
sind im Einzelfall möglich.
Auch hier wird der beantragte Zuschuss
in voller Höhe bewilligt.
Für eventuell noch eingehende Anträge
steht im Haushaltsjahr ein Restbetrag
von
200,- € zur Verfügung.