Herr Pamperin berichtete zu folgenden Themen:

 

Einschulungen an den beiden Grundschulen

Schulanfänger Schuljahr 2015/16 :    

GS „An den Eichen“         Klassenanzahl: 3            Schüler:  54

GS „Ludwig Reinhard“     Klassenanzahl:  3           Schüler:  53

 

Grundschulzentrum

Der Arbeitskreis „Grundschulzentrum“ hat 2 x getagt. Es wird an einem Raumkonzept unter Berücksichtigung des Inklusionsthemas gearbeitet. Weiterhin wurde angeregt, mit den Fachausschüssen die Grundschule in Lauenburg zu besichtigen. Einen Termin gibt es dafür noch nicht. Besprochen wurde auch die Themen erhöhtes Verkehrs-aufkommen, Hort, Bibliothek bzw. Sporthalle.

 

Der Umzug des DRK Hortes von der Klingbergstr. ins ehemalige Gebäude der Stadtwerke an der Quöbbe ist abgeschlossen.

Für das DRK als Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen wurden neue Entgelte (Krippe, Kindergarten und Hort) zum 01.September beim Landkreis verhandelt.

Die Entgelte sind insbesondere beim Kindergarten stark gestiegen. Somit entstehen für die Eltern und die Kommune erhöhte Aufwendungen.

Herr Wilmer fragte nach der Größenordnung. Die Steigerungen liegen zwischen 20 % und 40 %. Beim Kindergarten bedeutet das eine Steigerung des städtischen Anteils von 118,- € auf 170,- € für einen Volltagsplatz. Die Auswirkungen auf den Haushalt müssen noch überschlagen werden, voraussichtlich ist eine überplanmäßige Vorlage noch für dieses Jahr notwendig.

 

Fluchtweg Treppe GS An den Eichen

Es liegt ein Beschluss der Stadtvertretung vom 27.08.15 zum Bau mit Überdachung vor.

 

Skatepark

Die letzten Geräte werden bis Ende September 2015 installiert und es werden Schilder mit dem  Hinweis „Benutzen auf eigene Gefahr“ angebracht.

 

Containeranbau Regionale Schule

Nach Auskunft von Herrn Bruhn verlaufen die Arbeiten planmäßig. Derzeitig werden die Fundamente errichtet. Die  Lieferung des Containers ist für 44. KW vorgesehen (Herbstferien).

 

Neue FSJlerin ab dem 01.09.2015 in der GS Ludwig-Reinhard und ab dem 15.09.2015 im Jugendfreizeithaus

 

HH-Planung 2016

Zurzeit laufen noch die Mittelanforderungen aus den Fachbereichen. Der  Versand des Haushaltsplans ist Anfang November vor der nächsten Sitzung des Ausschusses vorgesehen. Die Beschlussfassung soll am 17.12.15 erfolgen.

Leider liegt der Erlass Orientierungsdaten des Ministeriums für Inneres und Sport noch nicht vor.

 

Erwerb Sportanlage Zahrensdorf

Da auf Grund der Überfüllung der Aufnahmestelle Horst derzeit Flüchtlinge in der Halle  untergebracht sind, wird das Thema wahrscheinlich 2016 nicht haushaltsrelevant werden.

 

Nach  einem Urteil des OLG Leipzig besteht kein Anspruch auf Schadensersatz bei Verlängerung der Elternzeit, wenn kein Kindergartenplatz zur Verfügung gestellt werden kann.  

 

Gewährung von Zuwendungen zur Projektförderung im kulturellen Bereich durch die Stadt Boizenburg/E. entsprechend der Richtlinie

Einen Antrag auf Zuwendungen gestellt haben das Erste Deutsche Fliesenmuseum e.V. und das Elbkahntheater e.V.

Das Fliesenmuseum beantragt fristgerecht einen Zuschuss in Höhe von 1.500,- € für das Projekt „Die Boizenburger Fliesen “Made in GDR“ kannten keine Grenzen“.

Die Gesamtkosten der Ausstellung belaufen sich auf 13.612,00 €. Neben den hohen Eigenmitteln sind auch Zuwendungen beim Kreis und Land angefordert worden.

Der beantragte Zuschuss wird in voller Höhe bewilligt.

Das Elbkahntheater beantragt einen Zuschuss für die Gestaltung des Bühnenbildes für „Mord an Bord“ auf dem Kulturschiff „Minna“ in Höhe von 300,-  €.

Die Gesamtkosten betragen hier 600,- €. Entsprechend Punkt 5.5. der Richtlinie ist eine Förderung bis zu 50 % zulässig.

Der Antrag ging erst nach Kenntnisnahme der Fördermöglichkeit im Mai ein. Nach Punkt 4.3. der Richtlinie sollen die Anträge bis zum 31.03. gestellt werden. Ausnahmen zu dieser Regelung sind im Einzelfall möglich.

Auch hier wird der beantragte Zuschuss in voller Höhe bewilligt.

Für eventuell noch eingehende Anträge steht im Haushaltsjahr  ein Restbetrag von

200,- € zur Verfügung.