Sitzung: 23.04.2014 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Frau Mandlik
informierte darüber, dass mit Schreiben der unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom
09.04.14 die Haushaltssatzung für 2014
als angezeigt gilt und die Genehmigung zu den genehmigungspflichtigen
Teilen der Haushaltssatzung vorliegt.
Die bisherige vorläufige Haushaltsführung ist mit der Veröffentlichung aufgehoben.
Durch Frau Mandlik
wurde eine Übersicht über die durch die Vereine und Verbände beantragten
Fördermittel für soziale Zwecke (siehe
Anlage) verteilt.
Frau Hartmann fragte
nach, warum kein Antrag für die Schulsozialarbeit an den Grundschulen vorliegt.
Es erfolgt eine Rücksprache mit der zuständigen Sachbearbeiterin Frau Wolf.
Zur Problematik
Schulspeisung nahm der Bürgermeister im März an der Schulkonferenz teil. Hier
wurde nochmals auf den
Variantenvergleich (fester Anbau und Containerlösung) aufmerksam gemacht.
In diesem
Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass der Essenanbieter beabsichtigt, den
Preis um 0,40 € pro Portion zu erhöhen. Begründet wird das mit einem
drastischen Rückgang der Bestellungen.
Herr Bönning möchte
wissen, wann die Vorlage zu diesem Thema verteilt wird. Sie ist nicht
zugestellt worden und auch über Session nicht abrufbar. Frau Mandlik prüft die
Sachlage dazu. Frau Dyrba unterbreitete den Vorschlag, die Vorlage bei der
morgigen Stadtvertretersitzung als
Tischvorlage bereitzustellen, damit eine Entscheidung getroffen werden kann.
Auf der letzten
Sitzung teilte Frau Hartmann mit, dass der Heckenschnitt am Sandberg nicht vollständig erfolgte. Durch den
Fachbereich Bau und Ordnung wurde die Feststellung bestätigt.
Diese Aussage stellt
Frau Hartmann nicht zufrieden, da sie dieses Thema regelmäßig angesprochen hat
und ausreichend Zeit vor der Brutzeit zur Verfügung stand.
Frau Krause informierte über die Anträge auf Förderung im kulturellen Bereich.
Es wurde nur durch das Erste Deutsche Fliesenmuseum ein Antrag für das Projekt
„ Katalog zu Niederländische Fliesen aus drei Jahrhunderten“ eingereicht.
Dieses Projekt wurde durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur als nicht förderfähig erklärt.
Nach einer Beschwerde des Fliesenmuseums wurde durch Dr. Titzck, Leiter Rechtsreferat Kulturabteilung des Ministeriums vorgeschlagen, ein Alternativprojekt unter dem Arbeitstitel: „Kinder pflegen Traditionen“ durchzuführen.
Der Antrag dazu ging mit Schreiben vom 02.04.2014 bei der Stadt Boizenburg/ Elbe ein.
Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 10.587,00 €.
Es ist vorgesehen, das Projekt nach Zusage von Landkreis und Land mit den beantragten 800,- € zu unterstützen.