Sitzung: 28.01.2014 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Vorlage: 202/13/10
Beschluss: Aufhebung des Beschlusses vom
23.10.2013 / Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek
„Ludwig Reinhard“
Vorlage: 202/13/10
Der Ausschuss für
Soziales, Kultur und Sport berät den Tagesordnungspunkt und empfiehlt den
Beschlussvorschlag zur Beschlussfassung auf der Stadtvertretersitzung am
30.01.2014.
„Die Stadtvertretung
der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Aufhebung des Beschlusses vom
23.10.2013 zur Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der
Stadtbibliothek „Ludwig Reinhard“. (Beschlussvorlage: 111/13/10)“
Abstimmungsergebnis:
7 : 0 : 0
„Die Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek „Ludwig Reinhard“ der Stadt Boizenburg/Elbe gemäß der in der Anlage enthaltenen Fassung.
Die beiliegende Kalkulation zur Festsetzung der Gebühren und sonstiger Kosten für die Stadtbibliothek wird gebilligt. Von einer Kostendeckung wird gemäß § 6 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern abgesehen. (Vergleich Beschlussvorlage 077/13/10)
Abstimmungsergebnis:
7 : 0 : 0