Sitzung: 22.10.2013 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Vorlage: 160/13/10
Frau Hartmann hat
eine Frage zu den geplanten Mitteln für die Schulbuchbeschaffung der
Grundschule An den Eichen. Die geplanten Mittel 2014 betragen 13 T€. Im Ist
2012 wurden 15 T€ ausgegeben. Herr Pamperin veranlasst in der Änderungsliste
2014 eine Erhöhung um 2,5 T€.
Weiterhin möchte
Frau Hartmann wissen, wo die Schulsozialarbeit im HH- Plan zu finden ist. Herr
Pamperin erklärte, dass es sich dabei um kein wesentliches Produkt handelt und
es deshalb nicht aufgeführt wurde. Er sicherte eine Prüfung der Planzahlen über
Frau Wolf zu.
Der Haushalt ist in
der Mittelfristplanung solide aufgestellt. Der Ergebnishaushalt ist unter Entnahme
aus der Kapitalrücklage ausgeglichen. Der Finanzhaushalt ist ebenfalls unter
Beachtung von Mittelvorträgen ausgeglichen. Investive Auszahlungen sind mit
6.665 T€ eingeplant. Diesen stehen investive Einzahlungen über 3.773 T€
gegenüber.
Zur Finanzierung der
Investitionen ist im Entwurf für 2014 eine genehmigungspflichtige
Investitionskreditaufnahme von 2,5 Mio. € geplant. Diese Summe könnte in 2015
und 2016 durch außerplanmäßige Tilgungen in dieser Höhe wieder getilgt werden
(Fördermittel und geplante Anschlussbeiträge).
Herr Pamperin erläutert weiterhin hauptsächlich den investiven Bereich und machte Angaben zu eventuellen Änderungen aufgrund der Anträge der Fraktionen.