Sitzung: 19.08.2013 Hauptausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Beschluss: 106/13/20/1
Der Hautausschuss der
Stadt Boizenburg/Elbe beschließt, der am 04.07.2013 von der Stadtvertretung
beschlossenen Bürgerbefragung zur Namensgebung für das städtische Gebäude der
ehemaligen August-Bebel-Schule (Kirchplatz 6, 19252 Boizenburg/Elbe) folgende
Namensvorschläge zugrunde zu legen:
1. Stadthaus II
2. Bürgerhaus
Die Bürgerbefragung
wird gemeinsam mit der Bundestagswahl am 22.09.2013 in der Zeit von 8 bis 18
Uhr stattfinden. Das Abstimmungsgebiet bildet das Stadtgebiet und wird in
Stimmbezirke entsprechend den Wahlbezirken der Bundestagswahl 2013 eingeteilt.
Für jeden Stimmbezirk wird ein Abstimmungsvorstand gebildet, der aus dem
jeweiligen für die Bundestagswahl 2013 gebildeten Wahlvorstand besteht.
An der Bürgerbefragung können alle Bürgerinnen und Bürger teilnehmen, die am 22.09.2013 das 16. Lebensjahr vollendet haben und nach dem Melderegister ihre (Haupt)Wohnung in der Stadt Boizenburg/Elbe haben. Die Stimmabgabe erfolgt in den am 22.09.2013 vorbereiteten Wahllokalen sowie im Briefwahllokal, das ab 02.09.2013 im Kooperativen Bürgerbüro eingerichtet wird. Eine Briefabstimmung ist nicht zugelassen.