Sitzung: 28.05.2013 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Herr Hartmann fragte
an, wo die Vorverlegung der Einwohnerversammlung auf dem Bahnhof bekanntgegeben
wurde. Herr Bönning erklärte dazu, dass nur sehr wenige Bürger den Termin
wahrgenommen haben. Im Internet war das richtige Datum angegeben. Es kann sich
nur um einen Fehler bei der Presseveröffentlichung handeln.
Herr Pamperin kann
dazu keine Aussage machen.
Frau Hartmann merkte
zum Thema Schulreinigung an, dass eine Kopie der Mängelliste an die
Reinigungskräfte weitergegeben wurde. Unter diesen Voraussetzungen würden ihre
Kolleginnen keine Einträge mehr vornehmen. Herr
Pamperin bestätigte, dass die Mängellisten der Schulen als Kopien an die
Reinigungsfirma gegeben wurde. Es wurden jedoch sämtliche Unterschriften
geschwärzt.
Frau Hartmann sprach auch noch einmal den Vertrag des ASB- Horts mit der Grundschule an. Es muss dringend konkretisiert werden, welche Flächen in welcher Zeit genutzt werden können. Das erleichtert die Arbeit des Hausmeisters und des Reinigungspersonals. Herr Pamperin sagte eine Klärung über das Liegenschaftsamt zu.
Bei der Prüfung des Verwendungsnachweises des Zuschusses der
Stadt Boizenburg für den Umbau des ASB
Horts in der Breitscheidstraße wurde festgestellt, dass sich die Gesamtkosten
von geplanten 30 – 35 T€ auf 83 T€
erhöht haben. Die Rechnungen lagen Frau Wolf vor. Herr Pamperin erläuterte,
dass der Zuschuss der Stadt 15 T€, der Zuschuss der Gemeinde Nostorf 5 T€ und
der Zuschuss des Vermieters 15 T€ betrug, also in Summe 35 T€. Insgesamt wurden
50 % der gesamten Baukosten als Zuschuss aller Beteiligten nicht überschritten.
Dies steht dem gefassten Beschluss der Stadtvertretung, 50 % der Kosten mit
maximal 15 T€ zu beschussen nicht entgegen. Der Verwendungsnachweis wird
akzeptiert.
Herr Pamperin schlug vor, die Ergebnisse der Spielplatzbegehung auf die TO der nächsten SKS- Sitzung zu nehmen. Zwei neue Spielplätze sind zu beachten (Bahlen und Schwartow)
Frau Dyrba traf die
Feststellung, dass zum Schuljahresbeginn Hortplätze fehlen werden. Es besteht
aber kein Rechtsanspruch auf Hortbetreuung und die Stadt Boizenburg verfügt
nicht über eigene Einrichtungen. Der Landkreis sieht die Gesamtkapazität als
ausreichend an.
Frau Dyrba fragte
nach dem Ferienlager in Polen. Es wird wegen fehlender Nachfrage nicht
stattfinden.