Sitzung: 25.02.2013 Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport
Vorlage: 022/13/10
Herr Pamperin
erläuterte die bis jetzt entstandenen
Änderungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf.
Aus der verteilten
Übersicht „Kita- Zuschüsse 2013“ ergibt
sich eine Mehrausgabe von 29,0 T€ im Vergleich zum Vorjahr.
Frau Hartmann fragt
nach, wie viel pro Schule für die Beschaffung von Schulmöbeln eingeplant wurde.
Für die Grundschule
Ludwig-Reinhard sind das 6 T€ und für die Tarnowschule 2 T€. Für die
Grundschule An den Eichen sind ebenfalls 6 T€ für bewegliches Vermögen über 410
€ eingeplant, aber nicht für die Anschaffung von Klassenmöbeln.
Herr Bönning
stellte die Frage, ob die Mehrkosten für die Schulreinigung bereits im HH
berücksichtigt wurden. Das ist nicht der Fall (über Änderungsliste). Er schlägt
vor, die Erhöhung nicht mit 5,0 T € sondern mit 15,0 T € zu veranschlagen, um
eine ausreichende Reinigung
gewährleisten zu können.
Der Ausschuss empfiehlt eine Erhöhung des
Etats für die Schulreinigung um
15,0 T €.
Abstimmungsergebnis: 7: 0: 0
Frau Basedow wollte
wissen, wer die Einhaltung der vereinbarten Reinigungsleistungen kontrolliert.
Das kann nur durch jemanden erfolgen, der den Leistungskatalog kennt.
Der Vorschlag von
Herrn Bönning zur Gegenüberstellung der früheren Leistungen mit dem jetzigen
Anbieter konnte nicht realisiert werden. Eine Vergleichbarkeit ist nicht
gegeben.
Herr Bönning macht
auf die desolate Situation auf dem Sportplatz Weg der Jugend aufmerksam. Erst
im HH 2014 sind 40,0 T € als investiver Zuschuss zur Verbesserung der Umkleide-
und Toilettensituation eingeplant. Ein Vorziehen in das HH- Jahr 2013 ist aus
seiner Sicht dringend erforderlich.
Der Ausschuss empfiehlt, einen investiven
Zuschuss 40 T€ an Aufbau für den Kauf von Umkleidecontainern und den Kauf von
Toilettencontainern auf dem Sportplatz
Weg der Jugend im Jahr 2013.
Abstimmungsergebnis: 7 : 0 : 0