Herr Pamperin erläuterte die bis jetzt entstandenen  Änderungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf.

Aus der verteilten Übersicht „Kita- Zuschüsse 2013“  ergibt sich eine Mehrausgabe von 29,0 T€ im Vergleich zum Vorjahr. 

 

Frau Hartmann fragt nach, wie viel pro Schule für die Beschaffung von Schulmöbeln eingeplant wurde.

Für die Grundschule Ludwig-Reinhard sind das 6 T€ und für die Tarnowschule 2 T€. Für die Grundschule An den Eichen sind ebenfalls 6 T€ für bewegliches Vermögen über 410 € eingeplant, aber nicht für die Anschaffung von Klassenmöbeln.

 

Herr Bönning stellte die Frage, ob die Mehrkosten für die Schulreinigung bereits im HH berücksichtigt wurden. Das ist nicht der Fall (über Änderungsliste). Er schlägt vor, die Erhöhung nicht mit 5,0 T € sondern mit 15,0 T € zu veranschlagen, um eine ausreichende  Reinigung gewährleisten zu können.

 

Der Ausschuss empfiehlt eine Erhöhung des Etats für die Schulreinigung um

15,0 T €.

Abstimmungsergebnis: 7: 0: 0

 

Frau Basedow wollte wissen, wer die Einhaltung der vereinbarten Reinigungsleistungen kontrolliert. Das kann nur durch jemanden erfolgen, der den Leistungskatalog kennt.

Der Vorschlag von Herrn Bönning zur Gegenüberstellung der früheren Leistungen mit dem jetzigen Anbieter konnte nicht realisiert werden. Eine Vergleichbarkeit ist nicht gegeben.

 

Herr Bönning macht auf die desolate Situation auf dem Sportplatz Weg der Jugend aufmerksam. Erst im HH 2014 sind 40,0 T € als investiver Zuschuss zur Verbesserung der Umkleide- und Toilettensituation eingeplant. Ein Vorziehen in das HH- Jahr 2013 ist aus seiner Sicht dringend erforderlich. 

 

Der Ausschuss empfiehlt, einen investiven Zuschuss 40 T€ an Aufbau für den Kauf von Umkleidecontainern und den Kauf von Toilettencontainern auf dem Sportplatz  Weg der Jugend im Jahr 2013.

Abstimmungsergebnis: 7 : 0 : 0