Sitzung: 13.12.2011 Stadtvertretung
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 136/11/10
Beschluss: 136/11/10
Die
Stadtvertretung der Stadt Boizenburg/Elbe beschließt eine außerplanmäßige
Ausgabe für die Zahlung eines investiven, zweckgebundenen Zuschusses zur
Mitfinanzierung von Umbauten für Horträume in der Breitscheidstraße an die
ASB-Gesellschaft für stationäre und soziale Einrichtungen mbH, Boizenburg, in
Höhe von 15.000 € (Haushaltsstelle 46400. 98700). Die Deckung erfolgt durch
Entnahme aus der Rücklage.
Die Stadt übernimmt 50% der Kosten bis zu einem Höchstbetrag von 15,0 T€. Über die Verwendung der Mittel ist der Stadt ein Verwendungsnachweis vorzulegen.