Sitzung
FA/001/2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Rathaus, Rathaussaal (EG)
Datum
27.02.2023
Zeit
18:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen vom 29.11.2022 und 12.12.2022
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 7
Finanzstatus, wesentliche Abweichungen vom Haushalt vom 16.02.2023
 
Ö 8
Außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2022 (Parkfläche im Weg der Jugend)

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 002/23/30
Ö 9
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 021/23/10
Ö 10
Übertragung der Ermächtigung auf den Bürgermeister für Kreditaufnahmen

Beschluss: geändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 022/23/10
Ö 11
Bericht Finanz- und Leistungsziele zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 024/23/10

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Antrag auf Erlass Säumniszuschläge Gewerbesteuer
 
N 13
Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Öffentlicher Teil:
Ö 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 15
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 16
Schließen der Sitzung
 
Ö 17
Eilentscheidung über eine außerplanmäßige Auszahlung zur Rückzahlung von Zuwendungen für Luftreinigungsgeräte/Ampeln

Beschluss: ungeändert befürwortet

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 033/23/10