SessionNet | Stadtvertretung - 03.05.2018

Sitzung

ST/004/2018

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

Datum

03.05.2018

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Mandatsnachfolge in der Fraktion CDU
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 22.03.2018
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Information der Bürgervorsteherin
Ö 7	Bericht des Leiters des Polizeireviers Boizenburg/Elbe
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
Ö 10	Antrag der Fraktion BfB hier: Planungsaufträge für Architekten, Planungsbüros etc. - Vergabe nach Einholung von drei Vergleichsangeboten Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0	069/18/FR-BfB	Fraktionsvorlage BfB Planungsaufträge
Ö 11	Antrag der Fraktion BfB hier: "Pestizidfreie Kommune" Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0	070/18/FR-BfB	Fraktionsvorlage BfB Pestizidfreie Kommunen
Ö 12	Antrag der Fraktion BfB: hier. Ausschreibung sämtlicher Grundstücksverkäufe Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0	071/18/FR-BfB	Fraktionsvorlage BfB Grundstücksverkäufe
Ö 13	Fraktion CDU hier: Umbesetzung im Hauptausschuss und Ausschuss für Bau, Stadtplanung, Verkehr und Denkmalschutz Beschluss: ungeändert befürwortet Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	073/18/FR-CDU/1	Fraktionsvorlage CDU Anlage zur Vorlage 073-18--FR-CDU-1 Antrag FR-CDU vom 24.04.2018
Ö 14	Entgeltordnung Naturerlebnisbad und Freizeitfläche Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0	007/18/30/01	Ergänzungsvorlage
Ö 15	Beratung und Beschluss zur neuen Straßenreinigungssatzung und 2.Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Boizenburg/ Elbe Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1	039/18/30	Beschlussvorlage 2018-03-22 Anhang zur Straßenreinigungssatzung 2018-03-22 Straßenreinigungssatzung Neu Entwurf 2018-03-22 Straßenreinigung NK 14-16 VK 18-20 Endfassung ab 01.12 2018-03-22 Gebührensatzung Entwurf Vorschlag A 2018-03-22 Gebührensatzung Entwurf Vorschlag B
Ö 16	Beratung und Beschluss zum Flurneuordnungsverfahren Schwartow hier Erklärung der Gemeinde Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	050/18/30	Beschlussvorlage
Ö 17	Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2019 bis 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	051/18/30/1	Ergänzungsvorlage
Ö 18	Bericht nach § 34 Abs.1 S.2 KV M-V (über-/außerplanmäßige Ausgaben, städtebauliche Verträge, Personalangelegenheiten, 2. Halbjahr 2017) Beschluss: Kenntnis genommen	053/18/20	Berichtsvorlage Anlage
Ö 19	Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Wahlvorstände hier: Wahl der Landrätin/des Landrates am 27.05.2018 sowie eine eventuelle Stichwahl am 10.06.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4	059/18/20	Beschlussvorlage
Ö 20	Errichtung einer Beerdigungsstätte im Wald Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	060/18/30	Beschlussvorlage
Ö 21	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 (Städtebauliches Sondervermögen) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3	063/18/10	Beschlussvorlage Anlage zu 063/18/10
Ö 22	Bindung des Vertreters der Stadt Boizenburg/Elbe in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH, Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	066/18/BM	Beschlussvorlage
Ö 23	Bebauungsplan Nr.24 "westlich Stadtpark, nördlich Hamburger Straße" hier: Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme der Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	162/17/30/2	Ergänzungsvorlage Beschlussvorlage 2017-11-29 städtebaulicher Vertrag Planung 2017-11-02 Anlage 2 st. 2017-11-02 doc Anlage 1
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Auftragsvergabe - Unterhaltung von Abwasseranlagen (Reinigung, Inspektion, Druckprüfung von Abwasseranlagen sowie Abfuhr von Kleinkläranlagen/abflusslosen Sammelgruben)
Öffentlicher Teil:
Ö 25	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 26	Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlusses
Ö 27	7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3	068/18/30	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
N 29	Verkauf von Grund und Boden
N 30	Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung der Boize-Kino GmbH hier: Änderung des Geschäftsführeranstellungsvertrages
N 31	Personalangelegenheiten
N 32	Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlicher Teil:
Ö 33	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 34	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
Ö 35	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: