Sitzung
ST/004/2015
Gremium
Stadtvertretung
Raum
19258 Boizenburg/Elbe, Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle
Datum
21.05.2015
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 23.04.2015
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Information der Bürgervorsteherin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören
 
Ö 8
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 055/15/10
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 016/15/10/1
Ö 10
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Boizenburg/Elbe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 059/15/30

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 12
Ankauf von Grund und Boden
 
N 13
Stundungsantrag eines Gewerbetreibenden der Stadt Boizenburg/Elbe
 
N 14
Auftragsvergabe - Unterhaltung von Abwasseranlagen (Reinigung, Inspektion, Druckprüfung und Sanierung von Abwasseranlagen sowie Fäkalschlammabfuhr)
 
N 15
Personalangelegenheiten
 
N 16
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 17
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 18
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3
 
Ö 19
Schließen der Sitzung