SessionNet | Stadtvertretung - 24.01.2019

Sitzung

ST/001/2019

Gremium

Stadtvertretung

Raum

19258 Boizenburg/Elbe, Regionale Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

Datum

24.01.2019

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlussvorlage

Kopie von 1720Wiplan 2019 endgVersion 14112018

203/18/BM

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

204/18/30

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Berichtsvorlage

220/18/30

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

001/19/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

002/19/20

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage zu 005/19/10

005/19/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

009/19/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 3 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 4 Information der Bürgervorsteherin

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören

Ö 7 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2019 der Boize-Kino GmbH, Bindung des Vertreters des Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung

Ö 8 VO1 Dok.TexteAbwasserkonzeption der Stadt Boizenburg/Elbe (Schmutz- und Regenwasserentsorgung)

Ö 9 VO1 Dok.Information über den Entwicklungsstand des Verkehrsentwicklungsplanes 2030

Ö 10 VO1 Dok.TexteWahl der Gemeindewahlleitung und deren Stellvertretung für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Ö 11 VO1 Dok.TexteBestimmung der Anzahl der weiteren Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26.05.2019

Ö 12 VO2 Dok.TexteKooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Schulsozialarbeit

Ö 13 VO1 Dok.TexteFestlegung von Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

N 15 Abschluss eines Pachtvertrages über die Friedhofsnutzung

N 16 Planung der Grundinstandsetzung der Städtischen Auffahrt zur B5 im Bereich der Schwartower Strasse; hier Auftragserteilung

N 17 Verkauf von Grund und Boden

N 18 Stundungsantrag eines Gewerbetreibenden der Stadt Boizenburg/Elbe

N 19 Anmietung von Gewerberäumen für die Bibliothek

N 20 Personalangelegenheiten

N 21 Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 23 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3

Ö 24 Schließen der Sitzung